Proteste gegen Abkommen zu Berg-Karabach

Trotz eines Versammlungsverbots haben mehr als 2000 Menschen in der armenischen Hauptstadt Eriwan gegen das Abkommen zwischen den beiden Konfliktparteien protestiert. Die Demonstranten hatten sich nach einem Aufruf der Opposition auf dem Freiheitsplatz im Zentrum der Stadt eingefunden. Mit Blick auf den Regierungschef skandierten sie "Nikol, der Verräter" und "Berg-Karabach steht nicht zum Verkauf". Viele forderten den Rücktritt Paschinjans.

Mehrere Menschen wurden festgenommen, darunter der Chef der Oppositionspartei Blühendes Armenien, Gagik Zarukjan. Zum Vorgehen der Polizei gibt es unterschiedliche Angaben. Nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP forderten die Sicherheitskräfte zunächst ein Ende der Kundgebung, ließen die Demonstranten aber schließlich gewähren. Die Deutsche Presseagentur berichtet, dass die Polizei mit Gewalt gegen die Teilnehmer des Protests vorgegangen sei.

Abkommen zum Status Quo

Die verfeindeten Nachbarstaaten Armenien und Aserbaidschan hatten sich in der Nacht zum Dienstag nach wochenlangen schweren Kämpfen auf einen Waffenstillstand in Berg-Karabach geeinigt. Das unter Vermittlung Russlands ausgehandelte Abkommen sieht vor, dass beide Kriegsparteien jene Gebiete behalten dürfen, in denen sie derzeit die Kontrolle haben. Für Armenien bedeutet das große Gebietsverluste. Unter anderem gehört dazu Schuscha, die zweitgrößte Stadt, die die Armenier Schuschi nennen.

Ministerpräsident Paschinjan begründete seine Zustimmung zu dem Abkommen damit, dass die eigene Armee ihn dazu gedrängt habe. Demnach hätte die Gefahr bestanden, dass die rasch vorrückenden aserbaidschanischen Soldaten nach dem Fall Schuschis das gesamte Gebiet unter ihre Kontrolle bekommen.

"Keine Basis für nachhaltigen Frieden"

Die auf Konflikte spezialisierte International Crisis Group warnte vor der Fragilität des Waffenstillstandsabkommens. Aserbaidschan habe im Konflikt um Berg-Karabach militärisch gesiegt und Armenien eine "vernichtende Niederlage" zugefügt, hieß es in einem Bericht der Experten. "Eine Demütigung kann aber keine starke Basis für nachhaltigen Frieden sein."

Zur Kontrolle des Waffenstillstands kündigte Russland die Entsendung von fast 2000 Soldaten und hunderten Armeefahrzeugen an die Frontlinie an. Sie sollen in den kommenden fünf Jahren unter anderem einen Korridor absichern, der den Bezirk Latschin in Berg-Karabach mit dem armenischen Staatsgebiet verbindet.

fab/kle (afp, rtr, dpa)