Atomenergiebehörde beruft Sondersitzung ein
6. Juli 2019
John Bolton, der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, teilte mit, bei der Konferenz solle es um die "unerlaubten Nuklearaktivitäten des Irans" gehen. "Der Iran muss unter Druck gesetzt werden, seine nuklearen Ambitionen aufzugeben", stellte Bolton klar.
Klar über dem Limit
Die Führung in Teheran plant, von diesem Sonntag an die Urananreicherung über das erlaubte Limit von 3,67 Prozent hochzufahren und sein Uran wieder unbegrenzt anzureichern. Dies wäre ein Verstoß gegen eine zentrale Auflage des Wiener Atomabkommens. Schon am Montag hatte die IAEA mitgeteilt, der Iran habe erstmals die Obergrenze seiner niedrig angereicherten Uranvorräte überschritten und mehr Material angesammelt. Laut Atomabkommen liegt die Obergrenze bei 300 Kilogramm.
Trump sagte dazu in Washington: "Der Iran muss sehr, sehr vorsichtig sein." Der US-Präsident hatte das Atomabkommen im Mai vergangenen Jahres einseitig aufgekündigt. Danach verhängten die Vereinigten Staaten wieder eine ganze Reihe von Sanktionen gegen die Islamische Republik. Trump argumentiert, das Atomabkommen würde den Iran nicht vom Bau einer Atombombe abhalten. Er möchte deshalb ein Abkommen mit strengeren Auflagen aushandeln. Die Führung in Teheran lehnt das ab und übt scharfe Kritik an den USA. Diese seien der "primäre Verletzer" des Atomabkommens.
Nach jahrelangen zähen Verhandlungen hatten sich die UN-Vetomächte, Deutschland und der Iran 2015 am Sitz der IAEA in Wien auf einen Vertrag geeinigt, der Teheran am Aufbau einer Atomstreitmacht hindern sollte. Es stellte die iranische Atomindustrie unter Kontrolle und sagte dafür im Gegenzug den Abbau westlicher Wirtschaftssanktionen zu.
haz/wa (afp, rtr, dpa)