Atomverhandlungen auf der Zielgeraden
14. Juli 2015Das abschließende Treffen der 5+1-Gruppe (USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland) und des Iran solle am Vormittag in Wien stattfinden, hieß es zuletzt übereinstimmend aus Delegationskreisen.
Ein Treffen von Vertetern der UN-Vetomächte und Deutschlands ohne den Iran war in der Nacht bereits nach einer Stunde beendet worden. Zuvor hatten Diplomaten erklärt, es gehe noch um letzte Formulierungen in einem voraussichtlich 100-seitigen Abkommen.
Anschließend meldeten Nachrichtenagenturen, eine Erklärung des iranischen Außenministers Mohammed Dschawad Sarif und der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini stehe "in wenigen Stunden" bevor.
Hinweise auf baldige Einigung
Zu diesem Zeitpunkt kursierten auf dem Kurznachrichtendienst Twitter unter Berufung auf einen westlichen Diplomaten schon Meldungen, dass bei entsprechenden Fortschritten eine Einigung noch an diesem Dienstag möglich sei. Eine offizielle Bestätigung dafür gab es zunächst nicht.
Jedoch hatte auch der iranische Außenminister Sarif ein Abkommen am Dienstag in Aussicht gestellt. "Eine Einigung wäre ein Triumph der Diplomatie mit Gewinnern auf allen Seiten", schrieb er am Abend auf Twitter.
Rohani-Rede und Straßenfeste geplant
Ziel der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands auf der einen und des Iran auf der anderen Seite ist ein Abkommen, das sicherstellt, dass der Iran keine Nuklearwaffen entwickeln, die Atomkraft aber weiterhin zivil nutzen kann. Im Gegenzug sollen Sanktionen und UN-Waffenembargos gegen den Iran schrittweise fallen.
In jedem Fall ist am Dienstag eine Rede des iranischen Präsidenten Hassan Rohani geplant. Die Anhänger Rohanis wollen nach Darstellung informierter Kreise die iranischen Verhandler bei einer Einigung am Flughafen in Teheran triumphal empfangen. Im Iran hat das Innenministerium inzwischen grünes Licht für Straßenfeste im Falle einer Einigung gegeben.
Kritik aus Israel
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu warf den Weltmächten vor, sie wollten in Wien unbedingt ein Abkommen erzielen. Rohani habe am Wochenende in Teheran eine Hassparade gegen die USA und Israel angeführt, sagte Netanjahu.
"Wenn die Konzessionen auch nach solchen eindeutigen Aufrufen zur Zerstörung der Verhandlungspartner weitergehen, dann besteht offenbar die Bereitschaft, um jeden Preis eine Vereinbarung zu erzielen", fügte er hinzu. "Es gibt weder einen Weg noch den Willen, dieses schlechte Abkommen zu verhindern."
Die jüngste Runde der Atomverhandlungen der 5+1-Gruppe mit dem Iran hatte vor mehr als zwei Wochen begonnen.
gri/pab (dpa, rtr)