Auch Gabriel für größere Afghanistan-Truppe

"Aus der Sicht der Bundeswehr vor Ort ist eine eher moderate Aufstockung sinnvoll", erklärte Sigmar Gabriel kurz nach der Ankunft in der afghanischen Hauptstadt Kabul. "Das muss jetzt der Deutsche Bundestag beraten." Der geschäftsführende Außenminister positionierte sich in dieser Frage aber noch nicht klar und fügte hinzu: "Ich will dem nicht vorgreifen."

Derzeit sind in Afghanistan bis zu 980 deutsche Soldaten stationiert. Im Rahmen der NATO beteiligen sie sich an der Mission „Resolute Support", die seit 2015 afghanische Streitkräfte ausbildet, unterstützt und berät, damit sie in Zukunft selbstständig die Sicherheitsverantwortung für ihr Land übernehmen können. Als sogenannte Rahmennation hat Deutschland die Verantwortung für das Ausbildungskommando in Nordafghanistan übernommen.

Die deutschen Militärs verlangen inzwischen mehr Personal zum Schutz der Ausbilder, damit sie effizienter arbeiten können. Auch von der Leyen hatte sich bei ihrem Truppenbesuch in Nordafghanistan am Dienstag für Bundestagsberatungen über eine solche Aufstockung ausgesprochen. Die CDU-Politikerin unterstrich, sie wolle im Bundestag so bald wie möglich über eine Verstärkung der Truppe am Hindukusch diskutieren. "Mir sagen die Soldaten, aber vor allem die Ausbilder: Wir haben genug Ausbilder, wir könnten aber deutlich mehr machen, wenn wir bessere Schutzkomponenten hätten, mehr Schutzkräfte", betonte von der Leyen im deutschen Feldlager in Masar-i-Scharif. Die Ministerin kündigte zudem einen umfassenden Bericht zur Lage und zum Einsatz an, der die vergangenen Jahre in den Blick nimmt, Fehler analysiert und Ziele klar definiert.

Einsatz um drei Monate verlängert

Wegen der Hängepartie bei der Regierungsbildung in Berlin hatte der Bundestag den Afghanistan-Einsatz erst vergangene Woche um drei Monate verlängert, um außenpolitische Kontinuität zu gewährleisten. Nach diesem Beschluss dürfen bis März 2018 weiterhin höchstens 980 Soldaten in Afghanistan stationiert sein. Im Frühjahr müssen sich die Parlamentarier erneut mit der Mission befassen.

Gabriel traf in Kabul Staatspräsident Aschraf Ghani und Regierungsgeschäftsführer Abdullah Abdullah. Zudem informierte er sich über den Wiederaufbau der deutschen Botschaft, vor der am 31. Mai eine massive Lastwagenbombe explodiert war. Das Gebäude wurde dabei schwer beschädigt. Gabriels Besuch war der erste eines deutschen Ministers in Kabul seit diesem verheerenden Anschlag, bei dem bis zu 150 Menschen getötet wurden. Der Besuch fand unter massiven Sicherheitsvorkehrungen statt und wurde erst nach der Abreise aus der afghanischen Hauptstadt öffentlich bekanntgegeben.

Gabriel besuchte auch das deutsche Feldlager im nordafghanischen Masar-i-Scharif, in dem die meisten deutschen Soldaten stationiert sind. Von der Leyen war bereits zum sechsten Mal bei der deutsche Truppe zu Gast. Die Ministerbesuche in Afghanistan kurz vor Weihnachten haben inzwischen Tradition.

Prekäre Sicherheitslage

Die Sicherheitslage in Afghanistan hat sich seit dem Ende des NATO-Kampfeinsatzes gegen die radikalislamischen Taliban 2013 deutlich verschlechtert. Allein in Kabul gab es in diesem Jahr rund 20 schwere Anschläge mit Hunderten Toten. Die afghanischen Sicherheitskräfte sind überfordert - und die NATO-Ausbildungsmission gilt als zu klein. Wegen der anhaltenden Anschläge und Angriffe der aufständischen Taliban wollen die NATO und der mit Abstand größte Truppensteller USA wieder mehr Soldaten ins Land schicken.

Dadurch wuchs zuletzt auch der Druck auf den zweitgrößten Truppensteller Deutschland. Einer der längsten Einsätze in der Geschichte der Bundeswehr läuft bereits seit 16 Jahren, inzwischen aber nur noch als Ausbildungsmission. Deutsche Soldaten dürfen nur noch zur Waffe greifen, um extreme Gefahr von sich und ihren Verbündeten abzuwenden. Eine erneute Erhöhung der Truppenstärke über die 1000er-Marke gilt als politisch heikel, weil man sich damit deutlich vom Ziel eines kompletten Abzugs aus Afghanistan entfernen würde.

kle/stu (dpa, afp, auswaertiges-amt.de)