Wechsel an der Bafin-Spitze

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) untersteht dem Finanzministerium. So wunderte es auch niemanden, dass der zuständige Minister Olaf Scholz selbst den personellen Neuanfang verkündete: Der Skandal um die Wirecard AG habe offenbart, dass die deutsche Finanzaufsicht neu organisiert werden müsse, um ihre Aufsichtsfunktion effektiver erfüllen zu können, sagte Scholz. In der nächsten Woche würden die Ergebnisse einer Untersuchung der Bafin dazu präsentiert.

Das Ministerium und (Noch)Bafin-Chef Felix Hufeld hatten zuvor in einem gemeinsamen Gespräch die Lage erörtert. Man sei "einvernehmlich" zu dem Entschluss gekommen, dass es neben organisatorischen Veränderungen auch einen personellen Neustart an der Bafin-Spitze geben sollte.

Die Bafin und Wirecard

Die Bafin war nach dem Wirecard-Skandal stark in die Kritik geraten. Der Zahlungsdienstleister, der im Juni 2020 Insolvenz hatte anmelden müssen, soll jahrelang die Bilanzen gefälscht haben. Scholz hatte in der Folge angekündigt, dass die Bafin künftig mehr Kompetenzen und Durchgriffsrechte gegenüber Unternehmen bekommen solle.

Der Jurist Hufeld, der die Bafin seit März 2015 führte, hatte die Vorgänge rund um Wirecard als "Schande" bezeichnet und von der "entsetzlichsten Situation" gesprochen, in der er jemals einen Konzern in der ersten deutschen Börsenliga gesehen habe. Der Bafin-Chef hatte sich zugleich selbstkritisch zur Rolle der Aufsicht geäußert: "Wir sind nicht effektiv genug gewesen, um zu verhindern, dass so etwas passiert."

Positives Echo zum Bafin-Führungswechsel

Zum Wirecard-Skandal wurde auch ein Untersuchungsausschuss des Bundestags eingesetzt. Zum Wechsel an der Bafin-Spitze sagte FDP-Obmann Florian Toncar: "Der Rückzug von Felix Hufeld war unvermeidbar." Nicht das Fehlverhalten eines einzelnen Mitarbeiters, sondern gravierende Fehlbeurteilungen der Bafin im Fall Wirecard seien der Grund. Die Bafin habe nun die Chance, sich mit tiefgreifenden Reformen Autorität und Vertrauen zurück zu erarbeiten.

Ähnlich äußerte sich SPD-Obmann Jens Zimmermann. Er begrüße die Entscheidung von Scholz. Ein personeller Neuanfang an der Spitze der Bafin sei auch nach den Erkenntnissen der Arbeit im Untersuchungsausschuss der beste Weg, um die Reform bei der Finanzaufsicht umzusetzen.

Auch Apas-Chef Bose muss gehen

Im Zusammenhang mit dem Wirecard-Skandal muss aber nicht nur Felix Hufeld seinen Hut nehmen, auch dem Leiter der Wirtschaftsprüferaufsicht Apas, Ralf Bose, wurde nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur außerordentlich gekündigt. Bose war wegen Aktiendeals im Zusammenhang mit dem Bilanzskandal in die Kritik geraten. Er hatte im Wirecard-Untersuchungsausschuss des Bundestags ausgesagt, privat mit Aktien des Skandalunternehmens gehandelt zu haben, während die Behörde den Fall bereits untersuchte.

Die Apas beaufsichtigt Abschlussprüfer in Deutschland. Im Fall Wirecard hatten Prüfer jahrelang Bilanzen abgesegnet und sind mit dem Vorwurf konfrontiert, nicht genau genug hingeschaut zu haben.

hf/rb /dpa,rtr,  afp)