Beobachter erklären Wahlen in Haiti für gültig

Das Ergebnis liegt noch gar nicht vor und schon streiten sich die Kandidaten der Präsidentschaftswahl in Haiti. Der Chef der gemeinsamen Beobachtermission der karibischen Staatengemeinschaft Caricom und der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), Colin Granderson, gab nun zwar zu, dass es "ernsthafte Unregelmäßigkeiten" gegeben habe.

"Die Beobachtermission glaubt aber nicht, dass diese Unregelmäßigkeiten, so schwer sie auch waren, die Wahlen ungültig machen sollten", sagte Granderson am Montagabend (29.11.2010) in Port-au-Prince. Damit bleiben die Wahlen gültig.

Keine Beweise, keine Annullierung

Noch vor der Schließung der Wahllokale am Sonntag hatte die Opposition der Regierung vorgeworfen, die Wahlen zugunsten ihres Kandidaten Jude Celestin zu fälschen. Der scheidende Staatschef René Préval darf nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten. Zwölf der 18 Kandidaten wollten die Wahlen für ungültig erklären lassen. Daraufhin war es in vielen Städten Haitis zu Protesten mit Tausenden Demonstranten gekommen.

Granderson kritisierte die Forderungen der Opposition. Bevor sie eine Annullierung fordere, sollten sie Beweise für die Unregelmäßigkeiten der Wahl vorlegen, damit die Wahlkommission diese prüfen könne. Laut Angaben der haitianischen Wahlbehörde sei es "in nur 52 der 1500 Wahllokale" zu Unregelmäßigkeiten gekommen. Parallel zu den Präsidentschaftswahlen, haben die 4,7 Millionen registrierten Wähler am Sonntag auch für ein neues Parlament abgestimmt.

Haiti - auch ohne Wahl genug Probleme

Auch UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat sich angesichts der Ausschreitungen in Haiti besorgt gezeigt. Er appellierte an die Bewohner, Ruhe zu bewahren. "Jede Verschlechterung der Sicherheitssituation wird eine unmittelbare Auswirkung auf die Anstrengungen zur Bekämpfung der Cholera-Epidemie haben", warnte ein Sprecher Bans in New York. In Haiti war im Oktober eine Cholera-Epidemie ausgebrochen, an der bereits mehr als 1700 Menschen gestorben sind. Der Karibikstaat leidet noch immer unter den Folgen eines schweren Erdbebens. Im Januar waren dabei mehr als 250.000 Menschen ums Leben gekommen und die Infrastruktur eines der ohnehin ärmsten Länder der Welt war stark zerstört worden. Noch immer sind acht Millionen Erdbebenopfer obdachlos.

Die in Umfragen führenden Präsidentschaftskandidaten, Mirlande Manigat und Michel Martelly, haben inzwischen die Forderung nach Annullierung zurückgezogen. Sie wollen die Auszählung zunächst abwarten. Erste Ergebnisse der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen werden für den 05. Dezember erwartet. Eine endgültige Stimmenverteilung werde es jedoch wahrscheinlich erst Ende Dezember geben.

Autor: Nicole Scherschun (dpa, afp, rtr)
Redaktion: Annamaria Sigrist