Berg-Karabach: "EU ohne Druckmittel"

DW: Seit Sonntag eskaliert der seit Jahrzehnten schwelende Konflikt um Berg-Karabach immer mehr in schwere Kämpfe zwischen armenischen und aserbaidschanischen Streitkräften. Überrascht Sie das?

Stefan Meister: Ich bin zwar über die Intensität der Eskalation ein wenig überrascht, nicht aber über die Tatsache, dass die Situation dort eskaliert. Der militärische Konflikt wird seit Wochen vorbereitet und vor allem auf aserbaidschanischer Seite ist die Rhetorik massiv verschärft worden. In der vergangenen Woche hat es dann eine Art Mobilmachung und Vorbereitung für einen erneuten Krieg gegeben und auch von armenischer Seite kamen am Ende verschärfte Töne. Es war eigentlich klar, dass auf absehbare Zeit etwas passieren musste. 

DW: Die Vereinten Nationen erkennen Berg-Karabach seit 1993 als Teil Aserbaidschans an. Die Türkei sieht sich als Schutzmacht Aserbaidschans und hat Baku auch militärische Unterstützung zugesagt. Steht Ankara auf der "richtigen" Seite?

Natürlich ist Aserbaidschan völkerrechtlich im Recht. Berg-Karabach und die sieben anderen Territorien, die von Armenien annektiert worden sind, gehören zum Staatsgebiet von Aserbaidschan. Armenien beharrt auf der anderen Seite auf dem Selbstbestimmungsrecht der Völker und verweist darauf, dass Berg-Karabach mehrheitlich von Armeniern bewohnt ist. Vor allem die aserbaidschanische Regierung ist inzwischen hochgradig frustriert, weil sämtliche internationalen Verhandlungen der vergangenen Jahre aus ihrer Sicht nichts gebracht haben. Vor diesem Hintergrund steht die Türkei zwar tatsächlich auf der "richtigen Seite", da sie das Prinzip des Völkerrechts unterstützt. Allerdings sehe ich gerade vor allem, dass Ankara durch seine Rhetorik und durch Waffenlieferungen an Baku viel mehr Öl ins Feuer gießt als zu einer friedlichen Lösung beizutragen.

Ein Interview über diesen Konflikt lässt sich kaum führen ohne die Rolle Russlands zu erwähnen. Wie bewerten Sie die Rolle Moskaus?

Russland ist der entscheidende Akteur. Moskau sieht sich in der Rolle des "ehrlichen Maklers" und erachtet sich selbst als neutral. Die Neutralität geht soweit, dass Moskau beispielsweise an beide Seiten Waffen liefert. Anderseits haben die Russen auch einen Militärstützpunkt in Armenien und sind daher auch Schutzmacht des Landes. Alleine aufgrund der militärischen Stärke Russlands wird es keine Beruhigung und keinen Waffenstillstand ohne die Zustimmung Moskaus geben. Allerdings positioniert sich gerade auch die Türkei sehr stark und es wird sehr interessant werden, wie Moskau darauf reagieren wird.

Was vermuten Sie denn?

Die offiziellen Statements aus Moskau besagen, dass Ankara sich zurückhalten und nicht noch mehr Öl ins Feuer gießen soll. Um dem Gesagten Nachdruck zu verleihen, hat es unter anderem schon Gespräche mit Präsident Recep Tayyip Erdogan gegeben. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Türkei in einen offenen Konflikt mit Russland eintreten will. Sprich: An irgendeinem Punkt wird Ankara nachgeben - und Russland wird letzten Endes versuchen, wieder einen Waffenstillstand zwischen den Konfliktparteien auszuhandeln. Auch weil die Emotionen in Armenien und Aserbaidschan so hochkochen, ist das sicherlich kein leichtes Unterfangen.

Die Versuche der Europäischen Union (EU), Armenien und Aserbaidschan zu einer friedlichen Lösung in dem Konflikt zu drängen, konzentrieren sich seit den 1990'er Jahren um die "Minsker Gruppe". Das ist ein Zusammenschluss von 13 Staaten unter dem Dach der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Welche Einflussmöglichkeiten bleiben denn den Europäern in diesem Konflikt?

Zum einen vertritt Frankreich die Europäer in diesem Format. Zum anderen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel schon sowohl mit dem armenischen Premierminister, Nikol Paschinjan, wie auch dem aserbaidschanischen Präsidenten, Ilham Aliyev, telefoniert. Es gibt also zumindest den Versuch der EU, auf diplomatischer Ebene zu kommunizieren. Allerdings spielt die EU vor Ort keine entscheidende Rolle und hat deswegen auch nur sehr begrenzte Druckmittel. Man glaubt in Baku schlicht nicht mehr, dass das Minsk-Format zu irgendwelchen Fortschritten führen wird.

Gibt es denn von europäischer Seite eine klare Linie, auf welcher Seite man steht?

Rhetorisch steht man erstmal auf der Seite von Baku, erkennt Berg-Karabach nicht an und plädiert für die Integrität des Staates Aserbaidschan. Gleichzeitig diskutiert man auch immer wieder das Selbstbestimmungsrecht der Völker und versucht sich damit als neutraler Akteur zu präsentieren, der zwischen beiden Seiten vermitteln kann. Ich stelle mir allerdings schon die Frage, wie wichtig den Europäern dieser Konflikt überhaupt ist und ob man sich in den vergangenen Jahren letzten Endes nicht einfach mit dem Status Quo zufrieden gegeben hat. Die EU hat sich in diesem Streit, der ein so gewaltiges Konfliktpotential hat, sehr zurückgehalten. Das Gleiche gilt auch für die USA, die mit Russland und Frankreich eigentlich den Vorsitz des Minsker-Formats innehaben. Das hat zum einen der Türkei Raum gegeben, in dieses Vakuum vorzudringen. Letzten Endes hat man aber vor allem Russland diesen Konflikt und dessen Lösung mehr oder weniger überlassen.

Stefan Meister ist ein deutscher Politologe mit dem Schwerpunkt Osteuropäische Geschichte. Von 2017 bis 2019 war er Leiter des Robert-Bosch-Zentrums für Mittel- und Osteuropa, Russland und Zentralasien. Seit 2019 ist er Büroleiter für die Südkaukasus-Region bei der Heinrich-Böll-Stiftung.

Die Fragen stellte Daniel Heinrich