US-Waffenlager in Osteuropa?

Das Pentagon arbeitet nach Informationen der "New York Times" an einem Plan, schwere Waffen für bis zu 5000 amerikanische Soldaten in Osteuropa zu lagern. Dazu zählten Kampfpanzer und Infanterie-Kampffahrzeuge. Ziel sei es, Russland von einer möglichen Aggression abzuschrecken, hieß es in dem Bericht unter Berufung auf US-Beamte und NATO-Kreise.

Allerdings weist die Zeitung darauf hin, dass es sich um einen Vorschlag handele, der noch von US-Verteidigungsminister Ashton Carter und dem Weißen Haus abgesegnet werden müsse. Es gebe politische Hürden, da die potenzielle Maßnahme Besorgnisse bei einigen NATO-Verbündeten über Russlands Reaktion auf einen solchen Schritt hervorgerufen habe. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte, dass bislang kein Beschluss gefasst worden sei.

Vor einem Paradigmenwechsel?

Nach Angaben des Blattes wäre es das erste Mal seit Ende des Kalten Krieges, dass die USA schwere Waffen und Infanterie-Kampffahrzeuge in den jüngeren NATO-Mitgliedstaaten stationieren würden, die früher Teil des Warschauer Pakts waren.

Hintergrund der neuen Planungen sei die russische Aggression auf der Krim und in der Ostukraine, wo die Kämpfe erneut eskalieren. Nach dem jetzigen Stand des Vorschlages sollen die Waffen in den drei Baltenstaaten Estland, Lettland und Litauen sowie in Polen, Rumänien, Bulgarien und möglicherweise Ungarn gelagert werden.

Russland beobachtet die Aktivitäten der USA in Europa sehr genau. So warnte Moskau erst am Donnerstag vor der Stationierung von Kurz- und Mittelstreckenraketen in Europa. Damit würde Washington die Verträge über nukleare Mittelstreckensysteme (INF) aus dem Jahr 1987 "zerstören" und wäre für die Folgen verantwortlich, erklärte das russische Außenministerium. Es reagierte damit auf Erwägungen im US-Verteidigungsministerium, als Reaktion auf einen mutmaßlichen Raketentest Russlands Marschflugkörper nach Europa zu verlegen.

Abschreckung gegenüber Russland

Die USA und die Sowjetunion hatten sich 1987 nach jahrelangem Vorlauf in den INF-Verträgen verpflichtet, alle ballistischen Raketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern zu zerstören. Washington hatte Moskau in der vergangenen Woche vorgeworfen, durch den Test eines Marschflugkörpers gegen das INF-Regime verstoßen zu haben, und ein Reaktion angekündigt. Die russische Regierung hatte den Vorwurf als unbegründet zurückgewiesen.

Um die Abschreckung gegenüber Russland zu verbessern, baut die NATO derzeit eine neue schnelle Eingreiftruppe auf. Mit einem großen Militärmanöver im Westen Polens begann am Dienstag ein Test der Truppe. Nach Bundeswehrangaben beteiligen sich an der Übung namens "Noble Jump" in Zagan etwa 2100 Soldaten aus Deutschland, Belgien, Litauen, den Niederlanden, Norwegen, Polen, Tschechien, Ungarn und den USA. Ziel ist es, den Aufbau der sogenannten Speerspitze der Allianz voranzubringen.

stu/wl (afp, dpa, rtr)