Blockade des Libanon aufgehoben

Auf den Straßen sei die Ankunft der Maschine der Gesellschaft MEA, die über Beirut kreiste, mit Beifall aufgenommen worden, berichteten Augenzeugen am Donnerstag (8.9.2006). Als das Flugzeug landete, hielten die Piloten die libanesische Flagge aus dem Cockpitfenster. Unterdessen berichteten israelische Medien, die Seeblockade werde erst demnächst aufgehoben. Die israelische Regierung teilte mit, die Armee werde sich an den angekündigten Zeitplan halten und ihren Rückzug am frühen Abend einleiten.

Stufenweise

Den Angaben zufolge wird es mehrere Stunden oder möglicherweise sogar einen ganzen Tag dauern, um die Blockade vollständig aufzuheben. "Es geschieht stufenweise", sagte eine Regierungssprecherin in Jerusalem. Die Verantwortung für die Überwachung des libanesischen Luft- und Schiffverkehrs werde Schritt für Schritt an internationale Truppen übergeben.

Israel hatte die Blockade vor acht Wochen zum Auftakt des Libanon-Kriegs begonnen. Mit der Abriegelung des Luftraumes und des Seeweges wollte Israel nach eigenen Angaben Waffenlieferungen an die pro-iranische Hisbollah-Miliz im Libanon unterbinden die während der fünfwöchigen Kämpfe tausende Raketen auf Nordisrael abgefeuert hat. Auch nach Aufhebung der Blockade besteht Israel weiter darauf, Waffenlieferungen an die Hisbollah über die syrische Grenze zu unterbinden. Eine Beraterin des israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert sagte vor Beendigung der Blockade, Israel behalte sich ein entsprechendes "Recht auf Selbstverteidigung" vor. Israel fordere die Aufstellung internationaler Truppen an neun Grenzübergängen entlang der 330 Kilometer langen Grenze zwischen dem Libanon und Syrien.

Die libanesische Regierung hatte zuletzt ihren Druck erhöht, um eine Aufhebung der Blockade zu erreichen. Sie machte ein Ende zur Bedingung für ihre Bereitschaft, internationale Truppen vor seinen Küsten zu akzeptieren. Zudem drohte sie am Mittwoch damit, die Blockade zu brechen, sollte Israel sie nicht innerhalb von 48 Stunden beenden.

Wegen des Streits hat sich die Entscheidung Deutschlands verzögert, sich mit Marine-Soldaten an dem Friedenseinsatz zu beteiligen. Die deutschen Soldaten sollen die Überwachung der libanesischen Küste übernehmen.

"Weg offen"

Bundeskanzlerin Angela Merkel begrüßte die Aufhebung der Blockade. "Damit könnte der Weg offen sein für die Anforderung auch des Libanon bei den Vereinten Nationen (UN) für den Schutz der seeseitigen Grenzen", sagte Merkel in Berlin. Deutschland werde dann prüfen, ob das deutsche Angebot für einen Marine-Einsatz vor der libanesischen Küste auch in die Tat umgesetzt werden könne.

In der Koalition gibt es Differenzen, ob der geplante Bundeswehr-Einsatz zur Eindämmung des Waffenschmuggels in den Libanon unter den Bedingungen der libanesischen Regierung möglich ist. SPD-Fraktionschef Peter Struck warb entgegen früheren Äußerungen dafür, sich der libanesischen Forderung zu beugen, nur außerhalb einer Sechs-Meilen-Zone zu patrouillieren. Dagegen äußerten Unionspolitiker und der Bundeswehrverband massive Bedenken gegen diese Vorbedingung. Der Bundestag kann voraussichtlich erst in der nächsten Woche über den ersten Einsatz der Bundeswehr im Nahen Osten abstimmen. (sams)