Bruderzwist in Lateinamerika
28. August 2013
Bruderzwist in Lateinamerika: Obwohl Brasilien und Bolivien wirtschaftlich eng miteinander verflochten sind, mehren sich die politischen Konflikte zwischen den Nachbarländern. Der Eklat um die Ausreise des bolivianischen Oppositionspolitikers Roger Pinto Molina nach Brasilien reiht sich ein in eine lange Liste diplomatischer Verwerfungen.
"Die brasilianische Regierung schlägt im Umgang mit ihren Nachbarn den falschen Ton an", meint Miriam Leitao, Kolumnistin der brasilianischen Tageszeitung "O Globo". "Verständnis für ärmere Länder wie Bolivien ist die eine Sache, sich lächerlich zu machen, ist die andere." Brasilien habe sich von Bolivien demütigen lassen.
Doch wer wurde nun von wem gedemütigt? Verletzte Brasilien internationale Verträge, weil es einem bolivianischen Oppositionspolitiker Asyl gewährte und seine Ausreise organisierte, wie es Bolivien behauptet? Oder führte Bolivien Brasilien vor, weil es sich den Protesten aus La Paz beugte und seinen Außenminister abberief, um weitere diplomatische Verwicklungen zu vermeiden?
Gefangen in der Botschaft
Der jüngste Streit dreht sich um den bolivianischen Senator Roger Pinto Molina. Der 53-Jährige hatte im Mai 2012 politisches Asyl in Brasilien beantragt und wartete seitdem in der brasilianischen Botschaft in La Paz auf seine Ausreisegenehmigung. Weil die Verhandlungen darüber ohne Ergebnis blieben, entschloss sich der Wirtschaftsattaché der Botschaft am vergangenen Wochenende, Molina im Diplomatenfahrzeug ausreisen zu lassen.
Die spektakuläre Flucht verschlechterte das ohnehin bereits angespannte Verhältnis zwischen den beiden Nachbarländern. Erst im Februar dieses Jahres musste Brasilien mit Bolivien über die Freilassung von brasilianischen Fußballfans verhandeln, die beim wichtigsten südamerikanischen Fußballwettbewerb, der "Copa Libertadores", festgenommen worden waren. Bei den Krawallen zwischen brasilianischen und bolivianischen Fußballfans war ein 14-jähriger Bolivianer ums Leben gekommen.
Morales schickt das Militär
Dabei müsste zwischen den beiden Staaten eigentlich brüderliche Verbundenheit herrschen. Sowohl in Brasilien als auch in Bolivien sind seit langer Zeit linke Regierungen an der Macht. Brasiliens ehemaliger Präsident Luiz Inacio Lula da Silva, der von 2003 bis 2010 regierte, war sogar ein enger persönlicher Vertrauter seines sozialistischen Amtsbruders Evo Morales.
Doch die politische Verbundenheit mit dem Amtsbruder zahlte sich für Brasilien nicht aus. Im Januar 2006 verstaatlichte Morales die Gasvorkommen Boliviens und ließ ausgerechnet auf dem Raffinerie-Gelände des brasilianischen Mineralölkonzerns Petrobras, der in Bolivien mehrere Raffinerien betrieb, das Militär aufmarschieren. Für die Enteignung wurde Petrobras mit rund 112 US-Dollar entschädigt.
"Als die bolivianische Regierung 2006 die Einrichtungen von Petrobras im Land verstaatlichte, besaß der bolivianische Präsident Morales noch nicht einmal die Freundlichkeit, bei seinem Freund und Amtskollegen Lula anzurufen und ihn von der geplanten militärischen Besetzung zu unterrichten", erinnert sich der brasilianische Kolumnist Clovis Rossi. Dabei wären sich beide bei einem Treffen der blockfreien Staaten in Kuba im September 2006 begegnet.
Die Verhältnisse und wirtschaftlichen Entwicklungen beider Staaten könnten kaum unterschiedlicher sein: Auf der einen Seite das aufstrebende Schwellenland Brasilien mit 200 Millionen Einwohnern und einem durchschnittlichen Pro-Kopf-Einkommen von 12.600 US-Dollar und mit einer kontinentalen Ausdehnung von 8,5 Millionen Quadratkilometern. Auf der anderen Seite der dünn besiedelte Andenstaat Bolivien mit nur rund zehn Millionen Einwohnern und einem durchschnittlichen Pro-Kopf-Einkommen von rund 2500 US-Dollar, das stark vom Rohstoffexport abhängig ist.
Reiches Land, arme Nachbarn
"Es ist Zeit, Solidarität nicht mit Unterwürfigkeit zu verwechseln", fordert der Kolumnist Clovis Rossi in der Tageszeitung "Folha de Sao Paulo". Die brasilianische Außenpolitik sei gegenüber seinen Nachbarn von exzessiver Toleranz geprägt. "Seit Itamar Franco (Brasiliens Präsident von 1992 bis 1994, d.Red.) wird nach der Devise verfahren: Was nützt es, ein reiches Land zu sein, das von armen Nachbarn umringt ist?", erklärt Rossi.
Die Armut in ihrer Heimat veranlasst viele Bolivianer zur Flucht ins benachbarte Brasilien. Nach Schätzungen der Nichtregierungsorganisation "Repórter Brasil" leben im Großraum São Paulo 300.000 illegale Einwanderer aus Bolivien. Viele von ihnen arbeiten unter sklavenähnlichen Bedingungen in der Textilindustrie.
Während Präsident Evo Morales regelmäßig die Misshandlung bolivianischer Tagelöhner in Brasilien anprangert, beschwert sich Brasilien im Gegenzug über die Gewalt gegen brasilianische Landarbeiter und ihre Familien, die sich illegal in Bolivien angesiedelt haben. Die bolivianischen Soldaten sind im Umgang mit den brasilianischen Siedlern nicht zimperlich: Im April vergangenen Jahres vertrieben sie zehn Familien aus ihren Hütten, konfiszierten ihr Eigentum und legten danach die Siedlung in Schutt und Asche.
Der brasilianische Diplomat, der damals offiziell Beschwerde gegen die Menschenrechtsverletzungen beim bolivianischen Außenministerium einreichte, ist mittlerweile in Brasilien zum Nationalheld avanciert: Eduardo Sabóia. Der 45-Jährige Wirtschaftsattaché war es auch, der die spektakuläre Flucht des bolivianischen Senators Molina organisierte und danach vor der Presse erklärte: "Ich bereue nichts und akzeptiere die Konsequenzen. Ich habe die Stimme Gottes gehört."