Brexit: Herr Schulz fragt nach
23. September 2016
Vielleicht nach dem Jahreswechsel. Keinesfalls früher. Denn offizielle Brexit-Verhandlungen erforderten viele Vorbereitungen, sagte die britische Regierungschefin Theresa May nach dem Besuch des EU-Parlamentspräsidenten in 10 Downing Street. Und sie fügte sogleich hinzu: Großbritannien scheide zwar aus der EU aus, aber "wir verlassen nicht Europa". "Wir wollen, dass die EU weiterhin stark bleibt und wir enge Beziehungen mit ihr haben."
Martin Schulz sagte, das EU-Parlament strebe eine konstruktive Zusammenarbeit mit Großbritannien bei den Brexit-Verhandlungen an. Er wolle eine "sehr enge Kooperation" mit London. Allerdings sei das EU-Parlament "nicht der einfachste Partner".
Es dauert, klar, aber bitte nicht so lange
Bereits zuvor hatte der Parlamentspräsident klargestellt, die Austrittsverhandlungen müssten vor der nächsten Europawahl Mitte 2019 beendet sein. Er habe zwar wegen der extrem komplizierten Materie "Verständnis dafür, wenn sich die britische Regierung Zeit lässt", sagte Schulz. Aber weder die Bürger Großbritanniens noch die Menschen in den anderen europäischen Ländern würden verstehen, wenn die Briten während der laufenden Brexit-Verhandlungen Abgeordnete für das nächste Europäische Parlament wählen sollten. Die Verhandlungen dürften etwa zwei Jahre dauern.
Premierministerin May bereitet ihre Landsleute schon mal darauf vor, dass sie womöglich bei Reisen nach Europa künftig ein Visum benötigen. Eine Ministerin warnt, EU-Bürger, die auf der Insel arbeiten wollten, müssten sich künftig vielleicht um eine Arbeitserlaubnis bemühen. Doch noch ist alles in der Schwebe. In London heißt es, die beiden Ministerien, die die Verhandlungen mit Brüssel führen sollen, hätten noch nicht die notwendigen Experten für die komplizierten Gespräche angeheuert.
Auch Johnson bleibt im Ungefähren
Der britische Außenminister Boris Johnson weilt derzeit bei den Vereinten Nationen in New York. Von dort bestätigte er den ungefähren Zeitplan seiner Chefin May: "Wir reden mit unseren europäischen Freunden und Partnern in der Erwartung, dass es früh im nächsten Jahr einen Brief zu Artikel 50 geben wird", sagte der Brexit-Befürworter dem britischen TV-Sender Sky. Artikel 50 des EU-Vertrages bildet den Rahmen für einen Austritt.
Parlamentschef Schulz bleibt derweil eine Nacht in London. Er wird am Freitag mit dem Labour-Vorsitzenden Jeremy Corbyn sprechen. Zudem hält er an der renommierten London School of Economics eine Rede über Brexit und Europa.
rb/ust (afp, ap, dpa)