Brexit-Tagebuch 20: May in der irischen Falle
5. Dezember 2017
Nach dem jüngsten Akt im Brexit-Drama vom Montag, das in seinen Windungen längst jede Netflix-Serie in den Schatten stellt, kann es nicht so weiter gehen wie bisher. Besondere Ereignisse verlangen besondere Maßnahmen, deshalb soll hier zunächst ein Tweet von Ed Miliband zitiert werden. Ist schon klar, er steht im Saure-Trauben Verdacht, seitdem er 2015 eine eigentlich unverlierbare Wahl gegen den konservativen Amtsinhaber David Cameron in den Sand setzte. Der dann zwei Monate später das Land in ein Brexit-Referendum führte, das er wiederum krachend verlor. Weshalb jetzt in London Theresa May an der Macht ist. Und weshalb Miliband nun twittern muss. Weil eben alles mit allem zusammen hängt.
"Was für eine absolut aberwitzige, inkompetente, absurde Truppe von Trotteln ist in dieser Regierung, die sich ihre eigenen Regeln zurecht macht, und die kein Besäufnis in einer Brauerei organisieren könnte, in der schwierigsten Zeit für das Land seit Generationen".
So, das musste mal gesagt werden nach diesem Debakel, wo man eine Einigung über den Brexit schon fast in Händen hielt. Aber eben nur fast. Dann nämlich kam ein Anruf von DUP-Königin Arlene Foster und Theresa May knickte ein wie ein Klappmesser. Kann man sich überhaupt etwas Peinlicheres vorstellen, als beim Mittagsessen mit dem EU-Kommissionschef von dieser unionistischen Provinz-Extremistin zusammengestaucht zu werden? Diese nordirische Polit-Sekte, die Sonderregeln bei der Abtreibung und bei der Schwulenehe für sich beansprucht, einen offenen Grenzverkehr mit Irland aber für Majestätsbeleidigung hält, diktiert jetzt der Regierung in London die Konditionen für den Brexit? Es darf doch wohl nicht wahr sein, dass diese Abzocker, die Theresa May ihre Unterstützung für eine Milliarde Pfund verkauft haben und die weniger als drei Prozent der britischen Bevölkerung vertreten, in der Irland-Frage in letzter Minute den Brexit Deal torpedieren können.
Bei aller Häme für Theresa May - so weit darf man es nicht kommen lassen. Wenn man sich zum Affen machen will, sollte man ins RTL-Dschungelcamp gehen, nicht zum Lunch mit der EU-Kommission.
Irland am Hebel der Brexit-Macht
Für die Iren aber hat sich ein Traum erfüllt, der mindestens ins 13. Jahrhundert zurückreicht. Oder jedenfalls in die Zeit, als das erste Mal britische Besatzer über die irische Insel und die Einheimischen trampelten. So weit reicht der Hass der Iren auf die Briten, ausgenommen bei den Überläufern von der DUP. In Dublin aber müssen sie am Montagabend die Gläser gehoben haben. Denn plötzlich fand sich Dublin in der großartigen Lage nicht mehr Underdog zu sein, sondern mit der Macht der ganzen EU im Rücken als Schwanz mit dem britischen Hund wedeln zu dürfen.
Und welcher Genuss für die Iren, wie hier der britische Hochmut vor den Fall kam. Wenn sich die Briten ausgerechnet an Irland beim Brexit die Zähne ausbeißen, wäre das eine außerordentliche historische Genugtuung. Die größte aller Zeiten. Und alle irischen Urahnen, die im 19. Jahrhundert bei der großen Hungersnot starben, die bekanntermaßen durch die Briten verschärft wurde, bekämen eine späte Genugtuung.
Das war übrigens einer der Hauptfehler, den die Organisatoren des Brexit machten: Sie haben unterschätzt, wie sehr alles mit allem zusammenhängt. Und dass zum Beispiel die Sünden der Ur-Väter noch von den Ur-Enkeln gerächt werden können. Darüber hinaus können sie nicht zählen: 27 sind mehr als Eins. Das gehört eigentlich zu den Grundrechenarten.
Die Premierministerin ist nackt
Theresa May trug am Montag in Brüssel einen gemusterten Rock und ein schwarzes Jackett. Aber politisch stand sie nach dem Treffen mit Kommissionschef Juncker nackt da. Die Journalisten stießen sich im Pressesaal an und sagten: Guck mal, sie hat ja keine Kleider an, nicht einmal mehr den letzten Fetzen ihrer ohnehin begrenzten Macht. Alle sahen die Regierungschefin in ihrer ganzen traurigen Gestalt. So wie ihre Kollegen sie bei Gipfeltreffen erleben, wenn May bei den gemeinsamen Abendessen noch vor dem Dessert hinaus schleichen muss, weil die anderen wegen des Brexit unter sich sein wollen.
Nackt ist eine Politikerin, die nicht einmal von ihrer eigenen Partei unterstützt wird. Die sich von ein paar Hardlinern in eine Politik hinein treiben lässt, die der eigenen Wirtschaft schadet und den internationalen Einfluss des Landes zerstört. Und weil die Briten eine lange Geschichte haben, droht May nun in der Ahnengalerie der Regierungschefs an unrühmlichster Stelle neben einem aristokratischen Nichtsnutz aus dem 18. Jahrhundert zu landen, der nur Premierminister geworden war, weil gerade niemand anders wollte.
Zurückbleiben, bitte…
Brexit-Minister David Davis drohte inzwischen im Parlament, es werde beim Austritt des Landes kein Teil zurückbleiben. Davis ist durch Theresa May von den Verhandlungen weitgehend ausgeschlossen worden, sie nimmt die Dinge lieber selbst in die Hand. Mit zweifelhaftem Ergebnis, wie sich gezeigt hat. Der Minister aber steht in Brüssel in dem Ruf, sich um Details nicht zu kümmern und den Fleiß nicht erfunden zu haben. Wie weit muss ein Land am Boden sein, das sich von diesem Mitglied der Westminster-Trottel-Truppe (Zitat Ed Miliband) drohen lässt? Da könnte doch wirklich jeder kommen.
Brexit gerettet?
Das ehrenwerte Mitglieds des britischen Unterhauses für das 18. Jahrhundert, mit bürgerlichem Namen Jacob Rees-Mogg, jubelt jetzt: "DUP hat den Brexit gerettet". Er ist ein Mann mit altertümlichen Anzügen und ebensolchen Auffassungen. Ein Rückfall in die Zeit, wo der Graf seine Bediensteten noch mit einer hoch gezogenen Augenbraue in Schach hielt. Der Mann wird hin und wieder als Nachfolger für Theresa May gehandelt. Ist es auch Wahnsinn, so hat es doch Methode.
Oder Brexit aufgeschoben?
Der Brexit-Sprecher der Oppositionspartei im Parlament wiederum betrachtet Theresa Mays Scheitern bei den Verhandlungen in Brüssel als ungeheure "Peinlichkeit". Keir Stamer ist eigentlich ein trockener Jurist, der auf einmal rhetorische Fähigkeiten in sich entdecken muss. Abgesehen davon will der Labour-Abgeordnete den 29. März 2019 als Datum für den Brexit aufschieben. Da kann Brüssel nur die Hände über dem Kopf zusammenschlagen. Die Zwei-Jahresfrist hat sich Theresa May nicht ausgedacht, sie steht im Vertrag von Lissabon. Die werden für die Briten jetzt nicht geändert. Die einzige Möglichkeit wäre, dass May den Austrittsantrag nach Art. 50 zurückzöge. Das Ergebnis wäre dann "Kein-Brexit", was allen Beteiligten viel Geld und Nerven sparen würde. Eigentlich eine geniale Idee.
Oder Brexit fast am Ziel?
Theresa May erklärt, nur "eine kleine Zahl von Problemen" stehe dem Brexit-Deal noch im Wege. Es mögen wenige sein, aber sie sind entscheidend.