Historische Reise in den Sozialismus
15. Juli 2015
Als "außergewöhnlich" bezeichnete Steinmeiers Sprecher Martin Schäfer die zweitägige Reise des Bundesaußenministers in den Inselstaat. Der Besuch dokumentiere, welchen Weg Kuba, die USA und die internationale Gemeinschaft bei der gegenseitigen Annäherung bereits zurückgelegt hätten. "Wir wollen den sehr vorsichtigen und sehr behutsamen Wandel,den wir in Kuba wahrnehmen, mitgestalten, indem wir unsere bilateralen Beziehungen zu Kuba intensivieren und die Partnerschaft mit Kuba politisch, wirtschaftlich und kulturell ausbauen", sagte der Außenamts-Sprecher.
Kein Treffen mit den Castros
Auf dem Programm von Steinmeiers zweitägigem Aufenthalt in der Hauptstadt Havanna stehen Treffen mit Außenminister Bruno Rodriguez sowie weiteren Kabinettsmitgliedern. Begegnungen mit Staatschef Raúl Castro und dessen Bruder, dem einstigen "Revolutionsführer" Fidel Castro, sind nicht geplant. "Es gab von deutscher Seite keine Anfrage zu einer Begegnung", sagte Steinmeiers Sprecher. Der Außenminister trifft auch den Erzbischof von Havanna, Kardinal Jaime Ortega. Er gilt als einziger anerkannter gesellschaftlicher Akteur in Kuba, der Tabu-Themen wie Belange der verbotenen politischen Opposition offen ansprechen darf.
Steinmeier reiht sich ein in die Riege hochrangiger europäischer Besucher, etwa aus Frankreich, Großbritannien, Spanien und den Niederlanden, die sich seit der überraschenden Annäherung zwischen den Vereinigten Staaten und der sozialistischen Insel-Republik in Havanna die Klinke in die Hand geben. Denn mit der langsamen Normalisierung der Beziehungen zwischen den USA und Kuba steigen die Aussichten auf eine Aufhebung des US-Embargos und damit auch die Chancen der Wirtschaft auf ein Engagement in dem Inselstaat.
Deutsche Wirtschaft wartet auf Ende des US-Embargos
Obwohl die Bundesrepublik im Gegensatz zu den USA ihre diplomatischen Beziehungen zu Kuba nie abgebrochen hat, köchelten sie meist auf kleiner Flamme. Auch wirtschaftlich spielt die Karibikinsel für Deutschland bislang keine große Rolle. Nach Aussagen des Außenwirtschaftschef des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Volker Treier, exportierte Deutschland 2014 Güter im Wert von rund 190 Millionen Euro nach Kuba. Damit stehe das Land auf einer Stufe mit dem Sudan. Es handle sich vor allem um Maschinen, chemische Erzeugnisse und pharmazeutische Produkte. Die Einfuhren aus Kuba hatten einen Wert von rund 30 Millionen Euro, vor allem Lebensmittel wie Zucker, Kaffee und Rum sowie Zigarren.
Für die deutsche Wirtschaft werde Kuba erst dann wirklich interessant, wenn die USA das weitreichende Embargo gegen den sozialistischen Inselstaat aufheben, so Treier. Bisher müssen deutsche Firmen massive Probleme im Geschäft mit den USA befürchten, sobald sie Handel mit Kuba treiben. US-Präsident Barack Obama strebt eine Aufhebung des Embargos an, scheitert damit aber bisher an der republikanischen Mehrheit im Kongress. Nach 54 Jahren politischer Eiszeit werden Washington und Havanna jedoch am am 20. Juli wieder ihre Botschaften öffnen.
Zwischen der Europäischen Union und Kuba gibt es seit 2014 neue Verhandlungen über einen politischen Dialog. Auch für dessen Intensivierung will sich Steinmeier in Havanna einsetzen.
ww/wl (dpa, Reuters, AFP)