Merkel droht Russland mit Konsequenzen
13. Mai 2020
Bundeskanzlerin Angel Merkel (CDU) hat Russland für den Hackerangriff auf den Bundestag vor fünf Jahren verantwortlich gemacht und Konsequenzen angedroht. "Mehr als unangenehm" sei es, dass die Spuren des Angriffs im Jahr 2015 zum russischen Geheimdienst führten, sagte sie in einer Fragestunde des Bundestags. Die Ermittlungsergebnisse des Generalbundesanwalts ergaben "harten Evidenzen" für eine russische Beteiligung.
Der Vorgang sei "ungeheuerlich" und "stört natürlich eine vertrauensvolle Zusammenarbeit", sagte die Kanzlerin. "Ich nehme diese Dinge sehr ernst, weil ich glaube, dass da sehr ordentlich recherchiert wurde", sagte Merkel und fügte hinzu: "Mich schmerzt das. Ich bemühe mich tagtäglich um ein besseres Verhältnis zu Russland." Sie wolle sich trotz der Erkenntnisse über Russlands Rolle bei dem Hackerangriff auch weiter um ein gutes Verhältnis bemühen, "aber das macht es natürlich nicht einfacher".
"Hybride Kriegsführung" Russlands
Merkel nehme diese Dinge "sehr ernst." Nicht nur ihr eigenes Bundestagsbüro sei zum Ziel des Angriffs geworden, sondern auch andere, betonte die Kanzlerin. "Das ist nicht nur irgendwie ein Zufallsprodukt, das ist durchaus eine Strategie, die dort angewandt wird." Die Kanzlerin betonte zwar, dass sie sich weiter um ein gutes Verhältnis zu Russland bemühen wolle. Auf die Frage nach möglichen Konsequenzen gegen Russland sagte Merkel. "Natürlich behalten wir uns immer Maßnahmen vor, auch gegen Russland." Es handle sich um eine Strategie der "hybriden Kriegsführung" Russlands, die auch "Desorientierung" und "Faktenverdrehung" beinhalte. "Die müssen wir beachten, und die können wir auch nicht einfach verdrängen", so Merkel. Sie sei froh, dass nun eine "konkrete Person" auf der Fahndungsliste stehe.
Fahndung mit Erfolg
Im Bundestag hatte derAngriff im Mai 2015 die IT-Infrastruktur komplett lahmgelegt. Um ihn zu stoppen, musste das gesamte Parlament über Tage vom Netz genommen werden. Die Bundesanwaltschaft hat Medienberichten zufolge nach jahrelangen Ermittlungen des Bundeskriminalamts in der vergangenen Woche einen internationalen Haftbefehl gegen einen jungen russischen Hacker namens Dimitri Badin erwirkt. Ihm werde geheimdienstliche Agententätigkeit und das Ausspähen von Daten vorgeworfen. Der Mann werde in Russland vermutet.
sam/kle (DW, afp, dpa)