Bundeswehrsoldat unter Terrorverdacht

Es ist ein Fall, der viele Fragen aufwirft: Die Polizei hat einen Bundeswehrsoldaten wegen Terrorverdachts festgenommen, der sich - so der Vorwurf - als syrischer Flüchtling ausgegeben und fremdenfeindliche Motive gehabt haben soll. Er hatte in einer Flüchtlingsunterkunft in Bayern einen Asylantrag gestellt.

Das teilte die Staatsanwaltschaft in Frankfurt am Main am Donnerstag mit. Pressesprecherin Nadja Niesen sagte der DW, der Mann werde am Nachmittag einem Haftrichter vorgeführt. Ihm wird die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat mit "fremdenfeindlichem Hintergrund" vorgeworfen. 

Laut Niesen war der 28 Jahre alte Mann bereits im Januar 2017 auffällig geworden. Er hatte am Flughafen Wien-Schwechat eine scharfe Pistole in einem Putzschacht versteckt. Als er sie im Februar wieder herausholen wollte, wurde er von der österreichischen Polizei vorübergehend festgenommen. Ein Abgleich der Fingerabdrücke, die in Wien genommen wurden, hatte ergeben, dass er sich im Dezember 2015 in einer Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen unter falschem Namen als syrischer Flüchtling ausgegeben hatte. Später hatte er in Bayern einen Asylantrag gestellt.

Doch es hätten keine ausreichenden Haftgründe vorgelegen, lediglich ein Verstoß gegen Waffengesetze sei festgestellt worden. Weitere Ermittlungen, zu denen unter anderem die Auswertung des Mobiltelefons gehörte, hätten dann ergeben, dass der Mann einen "fremdenfeindlichen Hintergrund" habe, sagte Niesen der DW. Wie sich der Mann gegenüber den Behörden als geflüchteter Syrer ausgeben konnte, sei unklar: "Wie ist das möglich? Das fragt sich jeder."

Durchsuchungen in Deutschland, Frankreich und Österreich

Auch ein 24-jähriger Student sei in das Visier der Ermittler geraten, berichtete die Sprecherin der Frankfurter Staatsanwaltschaft. Er soll dem Bundeswehrsoldaten geholfen haben. Bei ihm wurden Waffen und auch Sprengstoff gefunden. 

Die Bundeswehr bestätigte die Festnahme. Der Soldat soll eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet haben. 90 Polizeibeamte des Bundeskriminalamtes, der hessischen und bayerischen Landespolizeibehörden sowie österreichische und französische Sicherheitsbehörden hatten im Zusammenhang mit den Ermittlungen am Mittwoch 16 Wohnungen und Kasernen in Deutschland, Österreich und Frankreich durchsucht.

Festgenommen wurde der 28 Jahre alte Soldat bei einem Lehrgang im unterfränkischen Hammelburg. Stationiert war er im französischen Illkirch.