Cameron fordert von EU Flexibilität

Mehr Flexibilität der Europäischen Union ist nach den Worten des britischen Premierministers David Cameron die Voraussetzung für eine weitere Mitgliedschaft seines Landes in der Gemeinschaft.

"Wenn sie flexibel genug ist, werden wir bleiben. Wenn sie nicht flexibel genug ist, werden wir uns die tiefgreifende Frage stellen müssen, ob diese Organisation etwas für uns ist", sagte Cameron vor dem britischen Industrieverband CBI (Artikelbild).

Zugleich betonte der konservative Politiker die Eigenständigkeit Großbritanniens auch gegenüber der Europäischen Union. "Die Frage ist nicht, ob Großbritannien außerhalb der EU überleben könnte. Natürlich kann es das", sagte Cameron. Die Frage sei, "wovon wir am meisten haben".

Forderungen an EU

An diesem Dienstag will Cameron die Pläne seiner Regierung für eine Reform der Europäischen Union vorlegen. In einem Brief an EU-Ratspräsident Donald Tusk will Cameron seine Forderungen präzisieren. Außerdem hält der Premier eine Rede in London.

Bisher hat die britische Regierung vier Bereiche benannt, bei denen sie Änderungen will: die Option, sich nicht an einer "immer engeren Union" zu beteiligen; Wettbewerbsfähigkeit; die Stellung der Nicht-Euro-Länder sowie die Beschneidung von Sozialleistungen in Großbritannien für Einwanderer aus der EU.

Referendum im Juni?

Nach Abschluss der Verhandlungen mit der EU und ihren Mitgliedsstaaten will Cameron die Briten in einem Referendum über Verbleib in oder Austritt aus der EU entscheiden lassen. Laut britischen Medien könnte der Regierungschef die Volksabstimmung bereits für Juni 2016 ansetzen. Das würde bedeuten, dass die Verhandlungsteams in Brüssel unter erhöhten Druck geraten. Bisher war Ende 2016 als ein frühester Termin genannt worden - Cameron selbst hat die Abstimmung bis spätestens Ende 2017 versprochen.

Ausgang offen

Derzeit ist völlig offen, wie das Referendum ausgehen könnte. Nach Angaben des Meinungsforschungsinstituts YouGov sprachen sich kürzlich 41,6 Prozent der Befragten für einen Verbleib in der EU aus, 40,7 Prozent für einen "Brexit". 17,7 Prozent äußerten sich unentschieden.

wl/SC (rtr, afp)