Caracas denkt, Havanna lenkt

Ohne Kuba und Washington geht es nicht. In Venezuela führen Washington und Havanna einen neuen Kalten Krieg und kooperieren dennoch gleichzeitig auf unterschiedliche Weise mit der Regierung von Präsident Nicolás Maduro. Ein Paradox rund um Venezuelas Ölreichtum, das die Macht Maduros stärkt.

Trotz verschärfter Sanktionen gegen die Regierung in Caracas importiert Washington weiterhin 750.000 Fass Rohöl täglich aus Venezuela. Nach Angaben des US-Handelsministeriums summierten sich die Öl-Einfuhren 2016 auf rund zehn Milliarden Dollar. Auch wenn die Menge im Vergleich zu 2015 um knapp ein Drittel gesunken ist, sind die USA immer noch der größte Einzelabnehmer Venezuelas.

Leibwächter von der Insel

Kuba  ist ebenfalls auf Öl aus Venezuela angewiesen. Im Gegenzug zu den subventionierten Öllieferungen - 40.000 Fass pro Tag - schickt Havanna Ärzte, Geheimdienstmitarbeiter und Diplomaten nach Caracas. Auch die Leibwächter von Präsident Maduro kommen aus Kuba.

"Kuba spielt als Berater eine wichtige Rolle, es verhindert die Isolation Venezuelas", sagt Oliver Stuenkel, Professor für internationale Beziehungen an der Universität "Fundação Getulio Vargas" in São Paulo und Mitarbeiter des Global Public Policy Institute (GPPi). Havanna habe dafür gesorgt, dass Venezuela eine "effiziente Außenpolitik" betreibe.

Zu der "effizienten Außenpolitik" gehört unter anderem die Tatsache, dass die zwölf Mitgliedsstaaten der Union Südamerikanischer Staaten (Unasur) die umstrittene Gründung der Verfassungsgebenden Versammlung nicht negativ kommentierten. Auch der gemeinsame südamerikanische Markt Mercosurkonnte sich nicht zu einem Ausschluss Venezuelas durchringen, er beließ es bei einer Suspension der Mitgliedschaft.

Wann steigt der Ölpreis?

"Es gibt kein Signal, dass Kuba von Maduro abrückt", meint Stuenkel. Im Gegenteil: "Havanna  setzt auf Zeit und hofft darauf, dass irgendwann der Ölpreis steigt und es Venezuela wieder besser geht." Schließlich sei dies im ureigenen Interesse von Havanna, das von dem subventionierten Öl Venezuelas abhängig sei.

Kuba selbst gibt für Venezuela ein "Vorbild" ab. Als die Wirtschaft auf der Insel nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion in den 1990er-Jahren  kollabierte, rief Havanna die sogenannte "Sonderperiode in Friedenszeiten" aus. Nach Moskaus Lieferstopp für Öl 1991 standen auf Kuba Mähdrescher und Busse still. Doch die Machtstellung der kommunistischen Partei Kubas blieb von der Krise unberührt.

Mittlerweile liefert Venezuela nicht nur Öl nach Kuba und in die USA, sondern auch nach Russland und China, um damit ausstehende Schulden zu begleichen. Die venezolanische Ölgesellschaft  PDVSA ist für den Bau von Raffinerien auf Investitionen aus Russland und China angewiesen, im Oktober und November müssen Forderungen in Höhe von 3,7 Milliarden Dollar beglichen werden.

Für den ehemaligen Handelsminister Venezuelas Moisés Naím ist Venezuelas Präsident Maduro lediglich eine Außenstelle des Castro-Regimes. Naim lebt seit 1992 in den USA und ist seit 2000 Chefredakteur der Zeitschrift "Foreign Policy" in Washington.

Asyl in Havanna?

"Maduro ist die Marionette der Kubaner und des Militärs, die in Caracas regieren", schreibt er in einer Kolumne für die spanische Tageszeitung "El País". Naím betrachtet die schrittweise Abschaffung der Gewaltenteilung in Venezuela als ein Ergebnis kubanischer Politik. "Die Kubaner haben ihre Überwachungstechnik nach Venezuela exportiert und den Ausbau des Polizeistaats perfektioniert", schreibt er.

Auch Kolumbiens Präsident Juan Manuel dos Santos weiß um den Einfluss Havannas auf Präsident Maduro. Während seines jüngsten Staatsbesuches auf Kuba Ende Juli versuchte der Friedensnobelpreisträger, die Möglichkeiten einer Vermittlerrolle Havannas auszuloten. Gerüchten zufolge soll Santos sogar die Möglichkeit angesprochen haben, Maduro und seinen Kabinettsmitgliedern politisches Asyl auf der kommunistischen Insel zu gewähren.

Doch Santos musste mit leeren Händen wieder abreisen. Trotz seiner guten Kontakte zu Raúl Castro, mit dem er sechs Jahre lang bei den Friedensverhandlungen mit den FARC-Rebellen auf Kuba zusammenarbeitete, rückt Havanna von seiner Unterstützung für Venezuela nicht ab.

Schlange stehen statt protestieren

Es ist paradox: Je mehr Venezolaner aufgrund der Versorgungskrise in die Nachbarländer Kolumbien, Brasilien und Peru flüchten,desto fester scheint Maduro im Sattel zu sitzen. Denn der Massenexodus aus dem Land mit den größten Erdölreserven der Welt macht auch die Proteste der Opposition zunehmend schwieriger. Nach der Einberufung der Verfassungsgebenden Versammlung ist zudem auch das Parlament entmachtet, in dem die Opposition die Mehrheit stellt. 

"Die Mittelklasse ist weg, sie protestiert nicht mehr", beobachtet Experte Oliver Stuenkel. Er prognostiziert ein Ende des Aufstands. "Die Leute sind ermattet, sie müssen ihren Alltag wieder regeln", sagt er. "Nicht alle sind gegen Maduro. Wer noch Unterstützung vom Staat bekommt, will diese nicht auch noch verlieren."