Chance auf ein geeintes Zypern
13. Februar 2004
Die griechischen und türkischen Zyprer haben am Freitag (13.2.2004) nach langwierigen Gesprächen in New York einem UN-Fahrplan für Verhandlungen über die Wiedervereinigung ihres Landes noch vor der Aufnahme Zyperns in die EU am 1. Mai 2004 zugestimmt. Am 19. Februar wollen der Staatspräsident der Zypern-Republik im Südteil der Insel, Tassos Papadopoulos, und der Führer der Insel-Türken im Norden, Rauf Denktasch, bilaterale Verhandlung zur Wiedervereinigung der seit 30 Jahren gespaltenen Mittelmeerinsel aufnehmen.
"Vernünftiger Prozess"
Ziel ist die Schaffung eines föderalen Staates, in dem der griechische und der türkische Teil weitgehende Autonomie haben. Papadopoulos und Denktasch bekannten sich zu einem entsprechenden Plan der Vereinten Nationen (UN), für den sich UN-Generalsekretär Kofi Annan nachdrücklich eingesetzt hatte. Annan begrüßte den Durchbruch, der nach mehreren Verhandlungsrunden im UN-Hauptquartier bei einer Marathonsitzung erreicht wurde, die von Donnerstagnachmittag bis Freitagmorgen dauerte. "Warum sollte ich nicht zustimmen?", sagte der 80-jährige Denktasch vor Reportern, als er am Freitagvormittag sichtlich ermüdet zum letzten entscheidenden Treffen das UN-Gebäude betrat. Denktasch erklärte anschließend, dass nunmehr ein vernünftiger Prozess eingeleitet werde. Es gehe darum, eine Lösung zu finden, aber gleichzeitig die Rechte der türkischen Zyprer zu wahren.
Diplomaten werteten den Erfolg auch als Ergebnis des unermüdlichen Einsatzes Annans, der das Zypern-Problem schon vor Jahren zur Chefsache erklärt hatte. Bei der entscheidenden Gesprächsrunde hatte Annans Sonderbeauftragter für Zypern, Alvaro de Soto, in der Nacht immer wieder zwischen den Verhandlungsdelegationen der beiden zyprischen Seiten sowie Griechenlands und der Türkei vermittelt. Neben diesen beiden Ländern ist Großbritannien die dritte Garantiemacht für die Wiedervereinigung, die USA leisten Expertenhilfe.
"Technische Unterstützung" der EU
Am Ende gab Denktasch - nach Ansicht von Diplomaten auch auf Druck Ankaras - seinen Widerstand gegen die von Griechenland und den griechischen Zyprern geforderte Einbeziehung der Europäischen Union in die Verhandlungen zur Wiedervereinigung auf. Nach den bilateralen Absprachen zwischen Papadopoulos und Denktasch soll unter direkter Beteiligung Griechenlands und der Türkei sowie mit "technischer Unterstützung" der EU möglichst bis 22. März, spätestens jedoch bis zum 29. März, ein endgültiger Vertragstext über die Wiedervereinigung Zyperns erarbeitet werden.
Sollte dieses Ziel doch nicht erreichbar sein, wird die griechisch dominierte Zypern-Republik am 1. Mai allein in die EU aufgenommen. Die Regierung im Norden wird lediglich von der Türkei anerkannt. Die übt allerdings mit Blick auf den eigenen EU-Beitrittswunsch Druck auf Denktasch aus, einer Wiedervereinigung Zyperns nicht im Wege zu stehen. Annan lobte am Freitag (13.2.2004) laut einer Erklärung seines Sprechers Fred Eckhard die nunmehr bekundete Bereitschaft beider Seiten, eine Lösung zu erzielen. Die Gespräche hätten in einer konstruktiven Atmosphäre stattgefunden. Dazu hätten auch die Türkei und Griechenland beigetragen.
Zypern ist seit 1974 geteilt. Die Regierung des Nordteils war 1974 nach dem Einmarsch türkischer Soldaten und der Teilung der Insel eingesetzt worden. Die türkische Invasion war eine Reaktion auf einen pro-griechischen Staatsstreichversuch, der die Vereinigung Zyperns mit Griechenland zum Ziel hatte. (kap)