China schlägt nach Tiktok-Verbot zurück

Im Streit um US-Sanktionen gegen chinesische Firmen wie Tiktok oder Huawei holt die Volksrepublik zum Gegenschlag aus. Das Handelsministerium in Peking erklärte, man habe einen Mechanismus für Vergeltungsmaßnahmen in Kraft gesetzt. In Betracht kämen Geldstrafen, Ein- und Ausfuhrbeschränkungen, Investitions- und Einreiseverbote gegen ausländische Unternehmen und Individuen, wenn diese die "nationale Sicherheit" Chinas bedrohten und gegen "international anerkannte Wirtschafts- und Handelsregeln" verstießen.

Der Schritt, der bereits in Grundzügen angekündigt war, zielt nach Ansicht von Beobachtern klar auf US-Unternehmen. Die Vereinigten Staaten, die seit längerem mit China über Handelshemmnisse streiten, führen ihrerseits eine Sanktionsliste. Sie schlossen unter anderem den chinesischen Telekommunikationsriesen Huawei vom Aufbau ihrer 5G-Mobilfunknetze aus.

Frist bis November

Am Freitag hatte die US-Regierung angekündigt, ab Sonntag das Herunterladen der chinesischen Videosoftware Tiktok über die Marktplätze von Google und Apple zu sperren. Das Handelsministerium begründete die Entscheidung, die auch den chinesischen Kommunikationsdienst WeChat betrifft, mit Gefahren für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten. Bis zum 12. November könnten die Bedenken bezüglich Tiktok aber noch ausgeräumt werden.

Peking sprach daraufhin von "Schikanen" und erklärte, Washington verletze ernsthaft die gesetzlichen Rechte der betroffenen Unternehmen und störe die reguläre Marktordnung. Man behalte sich "die notwendigen Schritte" vor, um chinesische Interessen zu wahren.

US-Präsident Donald Trump verdächtigt die Videoapp der Spionage für China, was der Mutterkonzern Bytedance zurückweist. Einem Bericht der Nachrichtenagentur Bloomberg zufolge reichten sowohl Tiktok als auch Bytedance noch am Freitagabend eine Beschwerde bei einem Bundesgericht in Washington ein, um die Download-Sperre zu verhindern. Trump habe seine Befugnisse überschritten, soll es darin heißen. Sein Vorgehen habe politische Gründe und nichts mit der angeführten Begründung zu tun, eine Bedrohung der nationalen Sicherheit abzuwenden.

Der US-Präsident hatte verlangt, der US-Zweig von Tiktok müsse noch diese Woche abgestoßen werden. Im Bieterwettstreit legte zuletzt das amerikanische Unternehmen Oracle ein Angebot vor, nachdem Microsoft aus dem Rennen ausgeschieden war.

jj/djo (dpa, afp, rtr)