China verliert Stahl-Streit

Anlass für den Streit waren die Lieferungen europäischer und japanischer Stahlhersteller nach China. Es ging dabei um spezielle Produkte wie nahtlose Edelstahlröhren, die beispielsweise in Kohlekraftwerken eingesetzt werden. Nach Ansicht der chinesischen Regierung wurden diese Produkte zu billig in China verkauft; China hatte daher Strafzölle eingeführt.

Jetzt hat die Welthandelsorganisation auch im Berufungsverfahren und damit endgültig entschieden, dass diese Strafzölle nicht gerechtfertig waren. Das Gremium bekräftigte ein entsprechendes Urteil vom Februar. Es gab nun der EU und Japan auch noch in einigen Punkten des Streits Recht, in denen die erste Schiedsinstanz noch zugunsten Chinas entschieden hatte.

Strafzölle als Vergeltung?

Brüssel und Tokio hatten im Dezember 2012 bei der WTO Beschwerde über die von China verhängte Zölle auf die nahtlosen Hochleistungsstahlrohre eingereicht. Diese Spezialrohre werden unter anderem von der Salzgitter AG sowie von Nippon Steel hergestellt. China hatte die Zölle als Antidumping-Maßnahme dargestellt. Der Umfang der aus der EU nach China exportierten Spezialrohre war dadurch laut EU-Kommission von 90 auf weniger als 20 Millionen Euro gefallen.

Die EU kritisierte die Strafzölle als illegale Vergeltung für reale Antidumpingmaßnahmen gegen Stahlrohre aus China. Die Welthandelsorgansiation folgte dieser Argumentation und zwingt Peking nun, die Zölle zurückzunehmen. Einen Wermutstropfen gibt es allerdings für die japanischen und europäischen Hersteller: Die Entscheidung der Handelsorganisation gilt nicht rückwirkend. Damit müsste auch ein eventuell aufgetretener Schaden von China nicht erstattet werden.

Bru/ (Reuters,dpa)