Chinas Wirtschaft soll weich landen

Von einer weichen Landung ist bei weitem noch nicht die Rede: Trotz Abbremsungen durch die Pekinger Regierung wuchs die chinesische Wirtschaft 2004 um 9,5 Prozent. Eine Studie der Universität Peking besagt, die Wachstumsrate 2005 betrage immer noch zwischen acht und neun Prozent. Im Vergleich zur liberalen Wirtschaftspolitik verfolgt die chinesische Zentralbank eine restriktive Geldpolitik. Der Wechselkurs zwischen der chinesischen Währung Renminbi - auch Yuan - und dem US-Dollar ist seit 1994 auf 8,28 Yuan je Dollar fixiert.

Droht ein Handelskrieg?

Dies gewährt der chinesischen Außenwirtschaft Sicherheit und einfache Abrechnungen, wirkt sich aber negativ auf die gesamte Volkswirtschaft aus. Die USA kritisieren die Bindung der chinesischen Währung an den US-Dollar. Dem US-Senat liegt bereits ein Gesetzentwurf vor, nach dem ein Handelskrieg nicht zu vermeiden scheint.

Der Entwurf sieht Strafzölle von 27,5 Prozent auf alle importierten Waren aus der Volksrepublik China vor, wenn das Land innerhalb von 180 Tagen nach Inkrafttreten des Gesetzes seine Währung nicht aufwerte. Sowohl Demokraten als auch Republikaner stehen solidarisch hinter der Initiative.

Sind Strafmaßnahmen unwahrscheinlich?

Bislang stehe dem Entwurf nur das Weiße Haus im Wege, das sein Ja-Wort nicht ohne weiteres gebe, meint der Finanzexperte der Deutschen Bank in Hongkong, Marco Spencer: "Der Gesetzesentwurf mit Strafzöllen als Instrument stellt seit mehr als einem Jahr eine Handelsbedrohung für China dar. Das Weiße Haus begründet die ablehnende Haltung damit, dass es nicht im Interesse der USA liege. Wir sind davon überzeugt, dass es unwahrscheinlich ist, dass die USA diese Strafmaßnahmen gegen China anwenden."

Das chinesische Handelsministerium weist darauf hin, dass sich dieses Gesetz lediglich auf die nationalen Rechte der USA stütze. Die Freigabe des Wechselkurses sei nicht Bestandteil des Versprechens, das China beim Beitritt zur Welthandelsorganisation gab. Dennoch ist die chinesische Regierung über die negativen Folgen der festen Bindung zwischen Renminbi und US-Dollar besorgt.

Chinesische Strukturreformen

Zhou Xiaochuan, Direktor der chinesischen Zentralbank, verkündete Ende März 2005, China werde eine Reihe von Strukturreformen im Bereich der Wechselkurse durchführen und nicht den Kurs zu einer bestimmten Währung ändern. Das heißt: China werde sich nicht dem Druck der USA beugen und nur den Kurs zum US-Dollar ändern.

Die chinesische Währung solle langsam aufgewertet, die Bildung der Wechselkurse liberalisiert werden, sagt Hong Liang, Chefökonomin vom Finanzberatungsunternehmen Goldman Sachs in Hongkong: "Die Neubewertung der chinesischen Währung ist eine beschlossene Sache, nachdem die Wirtschaftsexperten die Pro- und Contra-Meinungen offengelegt haben. Die chinesische Regierung wartet jetzt auf eine solide Marktchance, um die Freigabe und deren Rahmen bekannt zu geben. Dass es in diesem Jahr geschieht, dessen bin ich mir zu 50 Prozent sicher, wahrscheinlich schon zum Ende des dritten Quartals." Der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao kündigte Ende März an, eine Änderung der Devisenpolitik könne unerwartet kommen.

Weiche Landung statt Inflation

Finanzexperten warnen, ohne eine Aufwertung des Renminbi käme es entweder zu einer Inflation großen Ausmaßes in China oder zu Strafmaßnahmen der chinesischen Handelspartner wie den USA oder der EU gegen billige Produkte "Made in China". Im Vergleich dazu sei die Aufwertung eine schmerzlose Lösung: "Die Aufwertung ist für eine weiche Landung der chinesischen Wirtschaft von maßgebender Bedeutung. Die Überhitzung der Wirtschaft ist in erster Linie auf den zunehmenden Export zurückzuführen. Wenn die Währung auch noch unterbewertet ist, wird die Nachfrage nach den billigen Waren aus dem Ausland größer, so dass große Mengen von Devisen nach China fließen. Das schränkt die Steuerungsmaßnahmen der Zentralbank ein, wie zum Beispiel die Erhöhung der Leitzinse, was zum Import von noch mehr Devisen führen wird", sagt Hong Liang von Goldman Sachs. Dass der Renminbi in absehbarer Zeit teurer wird, scheint nur eine Frage der Zeit zu sein.