Corona-Krise: Sonderbonus für Pflegekräfte
3. September 2020Beschäftigte in der Altenpflege hatten bereits einen Sonderbonus wegen besonderer Belastungen in der Corona-Krise erhalten. Jetzt stellen auch die gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) 100 Millionen Euro bereit, um einmalige Prämien für bis zu 100.000 Klinik-Mitarbeiter zu zahlen. Das teilten der GKV-Spitzenverband und die Deutsche Krankenhausgesellschaft mit.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn begrüßt die Pläne und will sie umsetzen. Die Gewerkschaft Verdi kritisiert sie dagegen als "Minimallösung". Wer genau eine einmalige Prämie erhält und in welcher Höhe, sollen die Kliniken in Abstimmung mit den Mitarbeitervertretungen festlegen - je nachdem, wie stark Pflegekräfte in der Behandlung Corona-Kranker am Bett eingesetzt waren. In begründeten Ausnahmen sollen auch andere Beschäftigte etwa in Notaufnahmen einen Bonus bekommen können.
"Das war ein besonderer Stress"
Spahn sagte: "Viele Beschäftigte in vielen Kliniken haben maßgeblich dazu beigetragen, Corona-Patienten unter schwierigen Bedingungen bestmöglich zu behandeln. Das war ein besonderer Stress." Es sei gut, dass es nun endlich eine detaillierte Einigung gebe, diese Leistung zielgerichtet mit Prämien anzuerkennen. Der Minister hatte die beiden Verbände zu einem Konzept aufgefordert. Hintergrund war breite Kritik daran, dass es bisher nur in der Altenpflege einen Corona-Bonus gibt.
Verdi-Vorstandsmitglied Sylvia Bühler warnte, die Lösung werde viele Beschäftigte unzufrieden machen. So solle nur ein kleiner Teil der 440.000 Pflegekräfte in Krankenhäusern vom Bonus profitieren - und das auch nur in bestimmten Kliniken. "Ausgerechnet bei der Anerkennung der Leistungen in der Pandemie zeigen sich Kliniken und Krankenkassen knauserig. Das ist beschämend." Spahn müsse zudem dafür sorgen, dass auch der Einsatz anderer Beschäftigter honoriert werde, sagte sie mit Blick etwa auf Reinigungskräfte und Labor-Beschäftigte.
Nur bestimmte Kliniken erhalten Prämien
Die Mittel aus dem 100-Millionen-Euro-Topf sollen an Krankenhäuser gehen, die bis zum 30. September eine bestimmte Mindestzahl von COVID-19-Fällen hatten. So soll berücksichtigt werden, wie stark eine Klinik von der Pandemie betroffen ist.
Dass die Gelder nur an das Personal bestimmter Krankenhäuser gezahlt werden soll, empfindet auch Christel Bienstein, Präsidentin des Deutschen Berufsverbandes für Pflegeberufe (DBfK), als "ungerecht". Würden die Pflegekräfte besser bezahlt werden, wären Prämien wie diese überflüssig, kritisiert der Verband außerdem.
GKV-Vorstandsmitglied Stefanie Stoff-Ahnis sagt: "Wir sind dankbar für das große Engagement der Pflegerinnen und Pfleger bei der Versorgung von Corona-Patienten." Es gebe nun eine Lösung, die eine schnelle Auszahlung der Prämie an besonders belastete Pflegekräfte ermögliche. Laut DKG-Hauptgeschäftsführer Georg Baum macht das Konzept den Weg für eine steuerfreie Anerkennungsprämie frei.
Auch private Krankenversicherungen sollen zahlen
Die 100 Millionen Euro sollen aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds kommen, in den die Beitragszahlungen der gesetzlich Versicherten fließen. Die beiden Verbände erklärten, dass eine gesonderte Beteiligung der privaten Krankenversicherung erwartet werde. Sie appellierten zudem an die Bundesländer, die Prämie auf bis zu 1500 Euro aufzustocken. So ist es auch beim Corona-Bonus für die Altenpflege. Der Bundestag hatte Prämien von bis zu 1000 Euro im Mai beschlossen. Die Kosten werden mit einer Milliarde Euro veranschlagt - tragen soll dies vorerst die Pflegeversicherung, der Bund hat aber einen Zuschuss angekündigt. Länder oder Arbeitgeber können den Bonus auf bis zu 1500 Euro aufstocken, die steuerfrei bleiben würden.
nob/rb (dpa, epd, kna)