Costa Rica und Nicaragua streiten vor Gericht
11. Januar 2011
Der Internationale Gerichtshof in Den Haag beschäftigt sich seit Dienstag (11.01.2011) mit den aktuellen Grenzstreitigkeiten zwischen den beiden mittelamerikanischen Nachbarstaaten Costa Rica und Nicaragua. In der auf drei Tage angesetzten Anhörung befassen sich die 15 Richter mit der Klage Costa Ricas vom November 2010. Der Streitgegenstand: eine kleine Insel.
Verhärtete Fronten
Costa Rica wirft dem Nachbarland Nicaragua vor, im Oktober 2010 die Insel Calero im Delta des Grenzflusses San Juan militärisch besetzt zu haben. Auch habe Nicaragua Umweltschäden auf der Insel verursacht: Bäume seien gefällt und aus dem Fluss gebaggerter Schlamm auf der Insel abgelagert worden.
Die Regierung Costa Ricas entsandte Sicherheitskräfte in das Gebiet und begann mit dem Bau von Verteidigungseinrichtungen. Das Nachbarland wurde zum sofortigen und bedingungslosen Abzug seiner Soldaten aufgerufen. Nicaragua beruft sich dagegen auf ein Urteil des Internationalen Gerichtshofs von 2009. Damals hatten die Richter erklärt, dass der San Juan weitgehend zu Nicaragua gehört und Costa Rica lediglich Nutzungsrechte auf dem Fluss inne hat.
Nicaragua will das Flussbett des San Juan ausbaggern, um den Fluss so auch für größere Schiffe nutzbar zu machen. Costa Rica lehnt dies jedoch aus Umweltgründen ab.
Ein Konflikt in einer Reihe von Grenzstreitigkeiten
Zwischen den beiden mittelamerikanischen Staaten war es in der Vergangenheit schon mehrfach zu Grenzstreitigkeiten gekommen. Beobachter gehen davon aus, dass die jüngsten Auseinandersetzungen von beiden Regierungen auch für innenpolitische Zwecke genutzt werden. Die Organisation Amerikanischer Staaten rief beide Konfliktparteien dazu auf, eine Lösung auf Verhandlungsbasis zu suchen.
Mit einem Urteilsspruch des Internationalen Gerichtshofs im aktuellen Fall wird erst in mehreren Monaten gerechnet. Das Urteil wäre dann völkerrechtlich bindend, allerdings kann der Gerichtshof in Den Haag nicht selbst dafür sorgen, dass sein Urteil auch durchgesetzt wird. Hierfür ist der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verantwortlich. Der kann sich einschalten, sollte ein neuerlicher Konflikt drohen.
Autorin: Tanja Schmidt (afpd, dpa)
Redaktion: Herbert Peckmann