Besuch bei der Truppe
23. Februar 2013
Sein Besuch sei ein militärisch und politisch starkes Zeichen, sagte Thomas de Maizière bei seiner Ankunft in der Millionenstadt Adana. Gleichzeitig würdigte er die Aufnahme Zehntausender Flüchtlingen aus Syrien in der Türkei. "Wir in Deutschland und Europa haben großen Respekt davor, wie Sie mit den Flüchtlingen umgehen."
Vor gut sechs Wochen hatte der Bundeswehreinsatz in der Türkei begonnen. Der Bundesverteidigungsminister besuchte die deutschen Raketenabwehrstaffeln im Süden des Landes. Dabei bekräftigte er die rein defensive Ausrichtung des Einsatzes. Die NATO-Partner unterstützten die Türkei, "damit aus syrischen Fähigkeiten keine syrischen Handlungen werden", sagte er nach einer Besichtigung der Stellungen.
An dem NATO-Einsatz zum Schutz der Türkei vor Angriffen aus Syrien nehmen rund 300 Bundeswehrsoldaten teil. Ihr Einsatz ist zunächst bis zum 31. Januar 2014 befristet. Begleitet wurde der CDU-Politiker von dem türkischen Verteidigungsminister Ismet Yilmaz und der niederländischen Verteidigungsministerin Jeanine Hennis-Plasschaert. Die drei Verteidigungsminister besuchten auch niederländische Soldaten.
Merkel für ergebnisoffene EU-Beitrittsgespräche
Die USA, die Niederlande und Deutschland stellen jeweils zwei "Patriot"-Staffeln, die an unterschiedlichen Orten stationiert sind. Die deutsche Stellung liegt bei Kahramanmaras rund 100 Kilometer von der syrischen Grenze entfernt. Ankara hatte die NATO um Hilfe gebeten, nachdem im Grenzgebiet auf türkischer Seite mehrfach Granaten aus Syrien eingeschlagen waren. Dagegen können die "Patriots" zwar nichts ausrichten. Das syrische Regime verfügt aber auch über Raketen mit einer Reichweite von 700 Kilometern, die einen großen Teil des türkischen Staatsgebiets erreichen könnten. Vor solchen Angriffen sollen die NATO-Abwehrraketen schützen.
Am Sonntag will auch Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Auftakt ihrer zweitägigen Türkei-Reise bei den deutschen Raketenabwehrstaffeln Station machen. Im Vorfeld des Besuchs sprach sie sich für neuen Schwung in den EU-Beitrittgesprächen mit der Türkei aus. "Sie sind in letzter Zeit etwas ins Stocken geraten. Und ich bin dafür, dass wir jetzt ein neues Kapitel in diesen Verhandlungen eröffnen, damit wir auch ein Stück vorankommen", sagte die Kanzlerin in einem Video-Podcast. Sie selbst sei zwar skeptisch, was einen EU-Beitritt der Türkei angehe, sie befürworte aber die Fortführung der Gespräche. "Wir führen diese Verhandlungen ergebnisoffen", betonte die CDU-Chefin.
In die Beitrittsverhandlungen mit der EU ist zuletzt wieder Bewegung gekommen, weil Frankreich seinen Widerstand gegen die Eröffnung des Kapitels zur Regionalpolitik aufgegeben hat. Vor allem die EU-Staaten Zypern und Frankreich blockierten bisher die Aufnahme von Gesprächen auf etlichen der 35 Themenfeldern.
pg/li (dpa, rtr, afp)