Flüchtlingslager außerhalb der EU?
5. Dezember 2014
Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat EU-Pläne für Flüchtlingszentren in Drittländern verteidigt. "Der jetzige Zustand ist, dass die Starken sich durchsetzen", sagte De Maizière, am Rande eines Treffen der EU-Innenminister in Brüssel. "Dass Frauen und Mädchen in Bordellen in Europa landen, dass Menschen im Mittelmeer ertrinken und das noch mit wahnsinnigen Gewinnen von diesen Menschenhändlern."
Geschäft von Schleusern bekämpfen
Die europäischen Innenminister dächten darüber nach, ob es nicht besser sei, die Flüchtlinge zunächst in Durchreiseländern aufzunehmen, sagte De Maizière. Die Menschen könnten auf diese Weise aus den Händen der Schlepper befreit und versorgt werden. Anschließend würde vor Ort entschieden, wer legal nach Europa kommen könne. Die Migranten ohne eurpäische Perspektive bekämen Hilfe bei der Rückkehr in ihre Heimatländer.
Zusammen mit einer Stärkung der EU-Außengrenzen soll dies Schleusern das Geschäft erschweren, argumentiert de Maizière. Er sei sich der Einwände bewusst, so de Maizière. Dennoch müsse Europa nach Lösungen suchen. Es sei lohnender "mal eine Überlegung anzustellen, ob es nicht andere Wege gäbe, (...) als nur Gegenargumente aufzuhäufen."
Pro Asyl: "Weiterer Frestungswall um Europa"
Kritik an den Plänen kommt von Pro Asyl. "Dieser Plan ist unrealistisch und wird eher dazu führen, dass die Menschen doch illegal auf das Meer gehen, um nach Europa zu gelangen", kritisierte Pro-Asyl-Geschäftsführer Günter Burkhardt. Es werde nur ein weiterer Festungswall um Europa gezogen. "Das wären gigantische Zeltstädte, in denen hunderttausende Menschen leben müssten. Das ist eine apokalyptische Vision", so Burkhardt. Zudem gebe es in den Ländern Nordafrikas keine rechtsstaatlichen Garantien für die Prüfung von Asylanträgen.
Der Pro-Asyl-Vertreter forderte die EU-Innenminister auf, statt dessen legale Möglichkeiten zur Einreise nach Europa zu schaffen. "Das Problem der illegalen Einreise könnte man lösen, indem man Visa verteilt oder sich am Aufnahmeprogramm des UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR beteiligt."
Erneut 17 tote Flüchtlinge
Derweil kamen erneut 17 Menschen bei ihrer Flucht über das Mittelmeer ums Leben. Schiffe der italienischen Marine und Küstenwache griffen nach einem Notruf vor der Mittelmeerinsel Lampedusa ein Schlauchboot mit 76 Flüchtlinge und 16 Leichen auf. Später sei einer der zunächst Überlebenden gestorben, teilte die Marine mit. In den vergangenen Tagen hatte sich das Wetter in der Region deutlich abgekühlt, doch reißt der Strom der Flüchtlinge aus Afrika nicht ab. Auch am Donnerstag wurden 202 Bootsflüchtlinge von der Marine gerettet.
cr/wl (dpa, afp)