Thailänder sind optimistisch
6. Oktober 2006
In Thailand ist inzwischen eine zivile Übergangsregierung im Amt, geführt von dem ehemaligen General Surayud Chulanont, der als moderat und integer gilt. Doch das Militär hat sich trotz Übergangsregierung nicht aus der Politik zurückgezogen. Der Westen kritisiert dies. Die USA haben sogar militärische Finanzhilfen für Thailand eingefroren, um das Land zur Demokratie zurückzuzwingen.
Die Menschen vor Ort beginnen nach vorn zu schauen. Und sie fragen sich, wie eine Zukunft ohne den umstrittenen Ex-Regierungschef Thaksin Shinawatra aussehen kann. Aus den Straßen haben sich die Panzer weitgehend zurückgezogen. Zuletzt waren sie zur Touristenattraktion geworden. Mehr als 80 Prozent der Thailänder heißen den Militärputsch gut. Vor allem, weil er ohne Blutvergießen abgelaufen ist, wie ein junger Mann bestätigt. "Ich möchte hier Zeuge eines Stücks der thailändischen Geschichte sein. Alle nennen den Umsturz nur noch den lächelnden Coup, das hat es so noch nie gegeben." Dass es gut war, könne man an den Gesichtern der Menschen erkennen.
Kritik aus dem Ausland
Das Ausland, allen voran die westliche Welt, schaut jedoch misstrauisch zu, was sich im so genannten "Land des Lächelns" abspielt. Sie verurteilt den Militärputsch und fordert Thailand auf, zur Demokratie zurückzukehren. Vor allem, weil die Militärs, die sich jetzt in den "Rat für Nationale Sicherheit" umbenannt haben, eine Pressezensur einführten und ein Versammlungsverbot erließen.
Thailands Akademiker haben höchst unterschiedliche Ansichten über den Staatsstreich. Für die einen war der Putsch keine Lösung, um Thaksin Shinawatra aus dem Amt zu jagen. Surat Horachaikul von der Bangkoker Chulalongkorn Universität aber ist vom Gegenteil überzeugt. Mehrfach hatte Surat Menschenrechts-Verletzungen unter der Regierung Thaksin angeprangert, unter anderem die willkürlichen Hinrichtungen im so genannten "Krieg gegen die Drogen" im Jahr 2003. Damals waren viele Unschuldige ums Leben gekommen.
"Wir hatten keine Alternative. Ich habe vielen Leuten gesagt, dass die Thaksin-Regierung versucht hat, unabhängige Organisationen zu behindern", sagte Surat. "Nicht der Staatsstreich hat die Verfassung entzweigerissen, das hat Thaksin schon vorher getan."
Ständige Putschgefahr
Das Militär hat in den unruhigen Jahrzehnten seit dem Ende der absoluten Monarchie im Jahr 1932 oft eine unrühmliche Rolle gespielt. Besonders schlimm war die Gewalt von Militärs in den 70er Jahren während der Studentenproteste.
Auch den so genannten "Schwarzen Mai" 1992 haben die Thailänder noch deutlich vor Augen. Im Jahr davor hatte das Militär wieder einmal geputscht und nach diesem unblutigen Staatsstreich eine zivile Regierung eingesetzt. Allerdings konnte bei den Wahlen im März 1992 keine Partei die Mehrheit erringen. Aus diesem Machtkampf war schließlich Ex-Militärchef General Suchinda Kraprayoon als Sieger hervorgegangen - sehr zum Unmut der Bevölkerung.
Daraufhin war es zu Massendemonstrationen gegen Suchinda gekommen, bei denen Soldaten wehrlose Demonstranten regelrecht exekutiert hatten. Letztlich war es König Bhumipol Adulyadej, der dem Blutvergießen ein Ende machte, indem er Suchinda öffentlich zum Rücktritt aufforderte.
Hoffnung auf Neuanfang
Der jetzige Interims-Ministerpräsident, Ex-General Surayud Chulanont, hatte stets gefordert, die Armee solle sich aus der Politik heraushalten. Vor Surayud, einst enger Berater des Königs, liegen schwierige Aufgaben: Er muss den politischen Frieden im Land wieder herstellen - mit den Militärs im Rücken. Ein Balanceakt, sagt der Politikwissenschaftler Thitinan Pongsudhirak. "Wie wird ein Mann des Militärs wie Surayud eine zivile Regierung führen und sich gleichzeitig als unabhängig und autonom vom Militärrat erweisen können? Das ist die größte Herausforderung für ihn."
Der Putsch hat der Demokratie in Thailand eine neue Chance gegeben, glaubt der Akademiker Surat Horachaikul, der als Thaksin-Kritiker unter ständigem Druck gelebt hat. "Wir müssen das vom jetzigen Standpunkt aus betrachten. Nach politikwissenschaftlicher Definition war der Umsturz nicht rechtmäßig", meint Surat. Aber die Frage sei eher, ob dieser trotzdem gerechtfertigt war. "Ich, der ich unter Thaksins Regierung gelebt habe, und so viele Male eingeschüchtert und bedroht wurde, kann nicht sagen, dass die Demokratie durch den Staatsstreich vergewaltigt wurde. Sie floriert, und das ist jetzt eine wichtige Übergangszeit", so der Politikwissenschaftler.
Alles wird davon abhängen, ob das Militär sich langfristig aus der Politik zurückzieht. Und es wird davon abhängen, wer die Neuwahlen gewinnt, die für den Herbst nächsten Jahres angekündigt sind. Das Land braucht eine Regierung, die sowohl die arme Bevölkerung auf dem Land als auch die Wohlhabenderen in den Städten für sich gewinnen kann. Und es braucht eine Regierung, die demokratische Institutionen respektiert.