Deutschland zwischen drei Meeren

Von einer "neuen Ostpolitik" spricht Bundesaußenminister Heiko Maas in Rumänien und nutzt das Treffen der Drei-Meere-Initiative dazu, in Osteuropa für Deutschland zu werben. Es ist erst das dritte Treffen von zwölf EU-Staaten, die zwischen Adria, Ostsee und dem Schwarzem Meer liegen. Zum ersten Mal nimmt Deutschland teil und wenn es nach Heiko Maas geht, nicht zum letzten Mal. Das hat er den versammelten Präsidenten in Bukarest gesagt.

Die ersten beiden Treffen wurden von Deutschland noch aus der Ferne und mit gewisser Skepsis betrachtet. 2015 von Polen und Kroatien ins Leben gerufen, sah das Bündnis nach einer Abspaltung dessen aus, was die USA zu Zeiten von Präsident Georg W. Bush mal "New Europe" genannt haben. Tatsächlich besteht die Drei-Meere-Initiative aus elf Ländern, die erst in diesem Jahrtausend der EU beigetreten sind - plus, als einzige Ausnahme bisher, Österreich.

Deutschland ist interessiert

Nun will Deutschland aktiv an der Initiative teilnehmen. Bei seiner Rede in Bukarest nennt der deutsche Außenminister verschiedene Gründe, warum Deutschland dabei sein sollte. Politische und  wirtschaftliche Gründe, aber natürlich gehört auch geografisch der Ostsee-Anreiner Deutschland dazu. Die Drei-Meere-Initiative sieht Heiko Maas aber vor allem als Forum an, das Deutschland nutzen will, um sich mit den osteuropäischen Nachbarn "gesamtpolitisch, aber auch in Infrastrukturfragen und Energiefragen" auszutauschen, so Maas.

Kritikpunkt Nord Stream 2

Vor allem in Sachen Infrastruktur und Energie könnte man die Drei-Meere-Initiative als eine Art "Höhle des Löwen" für Deutschland bezeichnen. Viele der versammelten Osteuropäer sehen etwa das Nord-Stream-2-Projekt äußerst kritisch. Die Gas-Pipeline, die russisches Gas direkt nach Deutschland transportieren soll, ist nicht nur für die direkt betroffene Ukraine ein Ärgernis. Auch Polen sieht das Geschäft mit Russland äußerst kritisch und ist damit nicht allein.

Vor allem Donald Trump ist zuletzt mit harten Vorwürfen gegen Deutschland wegen des Gas-Geschäfts aufgefallen. Scharf formuliert hat er diese Kritik auch beim letzten Treffen der Drei-Meere-Initiative. Da war Trump als Gast beim Drei-Meere-Treffen in Polen eingeladen. Diesmal ist Trumps Energieminister Perry dabei. Aber so oder so gab sich Heiko Maas vor dem Treffen furchtlos: Kritik an Nord Stream 2 gebe es schließlich "auch außerhalb des Forums".

Deutschland als "Brückenbauer"?

Maas ist sich bewusst, dass die Osteuropäer aktuell ein engeres Verhältnis zu den USA pflegen, aber dass auch China in der Region Interessen verfolgt und nicht zuletzt Russland. Auch deshalb beschwört Maas in Bukarest den europäischen Zusammenhalt und appelliert an die Teilnehmer, sich auch um die Europäer außerhalb der EU zu kümmern - sonst werde "unsere unmittelbare Nachbarschaft" von anderen geprägt.

Konkret will Deutschland als "Brückenbauer" zwischen Ost und West auftreten. Deutsche Firmen sollen auf Möglichkeiten im Bereich "Infrastrukturprojekte" in der Region hingewiesen werden, der Austausch junger Leute aus Ost und West soll gefördert werden. Und: Die Länder des westlichen Balkans sollen weiter bei ihrer Annäherung an EU und Nato unterstützt werden. Heiko Maas will ein Signal setzen, dass Deutschland "nicht nur nach Westen schaut". Er nennt das "Neue Ostpolitik".

Ob Deutschland seine Ostpolitik künftig auch im Rahmen der Drei-Meere-Initiative vertreten kann? Zumindest Rumäniens Präsident und Gastgeber Johannis und EU-Kommissionschef Juncker klangen positiv - und Deutschland ist zuversichtlich. Nach seiner Bewerbungsrede in Bukarest macht sich der Außenminister ganz im Sinne dieser Linie an die Arbeit: Von Rumänien aus reist Maas weiter nach Mazedonien und Albanien.