"Digitalpakt Schule" nimmt weitere Hürde

Schüler und Lehrer an Deutschlands rund 40.000 Schulen können auf leistungsfähigere Computer, besseres Internet und digitale Lehrmethoden hoffen. Bund und Länder haben sich auf die dafür nötige Grundgesetzänderung verständigt, wie Vertreter des Vermittlungsausschusses mitteilten.

Das Ja gilt als sicher

"Wir haben es geschafft", erklärte Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU). Wenn Bundestag und Bundesrat den Vorschlag wie erwartet absegnen, könne der "Digitalpakt Schule" umgesetzt werden. Schon an diesem Donnerstag soll der Bundestag darüber abstimmen. Die Länderkammer dürfte bei ihrer nächsten Sitzung am 15. März darüber entscheiden.

CDU, CSU und SPD haben in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, dass der Bund für eine starke Digital-Infrastruktur an allen Schulen fünf Milliarden Euro in fünf Jahren zur Verfügung stellt, davon 3,5 Milliarden Euro in dieser Legislaturperiode.

Damit das Geld wirklich fließen kann, sind Änderungen im Grundgesetz nötig, denn Bildungspolitik ist in Deutschland eigentlich Ländersache.

haz/ust (rtr, afp, dpa, kna)