Ein Regierungschef für Mazedonien
1. Juni 2017
62 der 120 Abgeordneten gaben dem Sozialdemokraten Zoran Zaev (Artikelbild) am späten Mittwochabend ihre Stimme. Damit habe das Land eine neue Regierung, erklärte Parlamentspräsident Talat Xhaferi. Es ist der erste Schritt zur Beendigung einer zweijährigen politischen Krise, die Mazedonien in jüngster Zeit gelähmt hat.
Der 42 Jahre alte Zaev wurde von den Abgeordneten seiner Partei SDSM gewählt, außerdem bekam er die Stimmen der albanischen Minderheit. Erst Mitte Mai hatte Präsident Gjorge Ivanov den Oppositionsführer mit der Regierungsbildung beauftragt - nach langem Zögern.
Der Präsident zögerte
Mazedonien steckt seit 2015 in einer handfesten politischen Krise. Auch vorgezogene Parlamentswahlen im vergangenen Dezember brachten zunächst keinen Ausweg.
Die Parlamentswahl hatte die rechtskonservative VMRO-DPMNE von Ex-Regierungschef Nikola Gruevski knapp gewonnen. Dieser hatte aber keine Mehrheit zustande bekommen. Dem Gruevski-Lager werden von der Sonderstaatsanwaltschaft massive kriminelle Machenschaften, groß angelegte Korruption sowie die Gängelung von Justiz und Medien vorgeworfen. Gruevski hatte jede Schuld von sich gewiesen und von politischen Verfahren gesprochen.
In die EU und die Nato
Zaev will das Balkanland so schnell wie möglich in die EU und die Nato führen, wie der Sozialdemokrat bei der Vorstellung seines Programms im Parlament erklärte. Daneben werde die Behebung der wirtschaftlichen und sozialen Misere des Staates ein Hauptanliegen seiner Regierung sein. Die EU und die USA hatten sich massiv für die neue Regierung eingesetzt.
ml/se (afp, dpa)