Geimpfte dürfen wieder in die EU einreisen
19. Mai 2021
Angesichts der großen Fortschritte bei den Impfkampagnen in Ländern wie den USA oder Israel will die Europäische Union die Einschränkungen bei der Einreise aus Drittstaaten deutlich lockern. Die EU-Botschafter einigten sich darauf, dass Touristen, die vollständig gegen das Coronavirus geimpft sind, bald wieder einfacher in den Staatenblock einreisen können. Die bislang geltenden Einschränkungen sollen dann für diesen Personenkreis wegfallen.
Diese Empfehlungen werden voraussichtlich am Donnerstag am Rande des Rates der EU-Handelsminister formal beschlossen und treten mit der Veröffentlichung im EU-Amtsblatt wahrscheinlich noch diese Woche in Kraft. Da es sich um Empfehlungen handelt, bleibt es an den Mitgliedstaaten überlassen, inwieweit sie diese umsetzen. Denn Reisebeschränkungen sind nationale und keine EU-Kompetenz.
Inzidenzwert für Ausnahmeregelungen angehoben
Wegen der rasanten Ausbreitung des Coronavirus hatte die EU im März vergangenen Jahres entschieden, nicht unbedingt notwendige Einreisen aus Drittstaaten generell zu untersagen. Derzeit sind nur sieben Staaten wegen einer guten Corona-Lage davon ausgenommen: Australien, Israel, Neuseeland, Ruanda, Singapur, Südkorea und Thailand.
Für Ausnahmen durfte der Inzidenzwert bei Infektionen bisher nicht höher als 25 Fälle pro 100.000 Einwohner innerhalb von 14 Tagen sein. Um generell wieder mehr Menschen unabhängig von der Impfung einreisen zu lassen, wurde dieser Wert nun auf 75 Fälle heraufgesetzt. Wie es aus EU-Kreisen hieß, soll die Liste mit Ausnahmen bereits bis Ende der Woche erstmals unter dem neuen Kriterium überprüft werden.
Impfpass entscheidet
Für Geimpfte ist vorgesehen, dass sie künftig zwei Wochen nach der zweiten Impfung wieder einreisen dürfen, wenn sie einen gültigen Impfnachweis vorlegen. Dabei soll auch eine Rolle spielen, ob geimpfte EU-Bürger ebenfalls in den entsprechenden Drittstaat reisen dürfen. Akzeptiert werden sollen Impfstoffe, die in der EU zugelassen sind. Dies sind bislang die Präparate von BioNTech/Pfizer, Moderna, Johnson & Johnson sowie von AstraZeneca.
Die EU-Staaten können allerdings selbst entscheiden, ob sie für Geimpfte weiter Test- oder Quarantänepflichten verhängen. Einige Länder wie Griechenland erlauben Geimpften aus einigen Drittstaaten schon jetzt die Einreise ohne Quarantäne. Für den Fall, dass sich die Corona-Lage in einem Land binnen kurzer Zeit dramatisch zuspitzt, ist zudem eine Art Notbremse vorgesehen. Diese soll insbesondere für Regionen eingesetzt werden, in denen besorgniserregende Virusvarianten auftreten. Dann soll unverzüglich ein strikter Einreisestopp mit nur wenigen Ausnahmen verhängt werden.
uh/qu (dpa, afp, ap)