Eklatante Mängel bei Ein-Euro-Jobs

Ein Langzeitarbeitsloser ist heutzutage dazu verpflichtet, einen Ein-Euro-Job anzunehmen, wenn das Jobcenter ihm einen solchen anbietet. Gegen eine Entschädigung von rund 1,50 Euro pro Stunde wird er dann in eine öffentlich geförderte, befristete Beschäftigung vermittelt, die in der Regel eine Teilzeitbeschäftigung ist. Er gilt dann nicht länger als arbeitslos. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg waren im vorigen Jahr 280.000 Menschen in Ein-Euro-Jobs beschäftigt. Die Kosten dafür beliefen sich auf 1,7 Milliarden Euro.

Bundesrechnungshof prangert eklatante Mängel an

Gewerkschaften und der Bundesrechnungshof in Bonn kritisieren seit Jahren Auswahl und Vergabepraxis von Ein-Euro-Jobs. Die "Süddeutsche Zeitung" zitierte am Montag (15.11.2010) aus dem jüngsten Bericht der Rechnungsprüfer. Danach stellen nur die wenigsten geförderten Ein-Euro-Jobs eine Brücke in eine dauerhafte Beschäftigung dar. Zudem verdrängten sie reguläre Arbeitsplätze, heißt es weiter.

Voraussetzungen fehlen

Laut "SZ" weist der Rechnungshof darauf hin, dass bei mehr als der Hälfte der geprüften Fälle die Voraussetzungen für eine staatliche Förderung fehlten. Entweder handele es sich nicht wie vorgeschrieben um eine zusätzliche Tätigkeit im Interesse der Allgemeinheit oder es werde ungeförderten Unternehmen unzulässig Konkurrenz gemacht.

Wohlfahrtsverbände, Kommunen und Weiterbildungsunternehmen sparten auf diese Weise Personalkosten. So würden Langzeitarbeitslose unter anderem dafür eingesetzt, illegalen Müll zu beseitigen, Nasszellen in einem Altenheim zu reinigen oder beim Umzug eines städtischen Bauhofs zu helfen, stellte der Bundesrechnungshof fest. Er hatte die Arbeit mehrerer Jobcenter untersucht.

Arbeitsvermittler machen es sich zu leicht

Die Kontrolleure bemängelten weiter, dass sich die Jobcenter "bei der Beschaffung von Arbeitsgelegenheiten" seit 2005 nicht merklich verbessert hätten. Sie wiesen nach wie vor "meist wahllos Arbeitsgelegenheiten" zu, ohne die Hilfsbedürftigen weiter zu beraten und individuelle Ziele für die Teilnahme festzulegen.

Bundesregierung will reagieren

Nach der massiven Kritik will die Regierung die umstrittenen Ein-Euro-Jobs nun auf den Prüfstand stellen. "Wir planen eine Neuordnung zum 1. Januar 2012", erklärte eine Sprecherin des Bundesarbeits- und Sozialministeriums in Berlin. Ob die hunderttausendfach genutzten Billigjobs erfolgreich seien, könne man noch nicht sagen, da es hierzu "noch keine abschließende Evaluierung gebe".

Autorin: Susanne Eickenfonder (mit dapd, epd, dpa, afp)
Redaktion: Reinhard Kleber