Ermittlungen gegen türkische Spione
6. April 2017Das angebliche Ausspähen türkischer Spione in Deutschland beschäftigt mittlerweile auch die Ermittlungsbehörden. Laut einem Bericht der Zeitung "Welt" laufen derzeit Verfahren gegen mutmaßliche türkische Spione. Hinzu kämen Ermittlungen der Bundesanwaltschaft gegen unbekannte Angehörige des türkischen Geheimdienstes MIT.
"Derzeit wird gegen insgesamt 20 Beschuldigte sowie gegen unbekannt wegen des Verdachts der geheimdienstlichen Agententätigkeit im Auftrag der türkischen Regierung ermittelt, soweit es um die Ausspähung von Anhängern der Gülen-Bewegung geht", heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linke-Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen, aus der das Blatt zitiert. Ankara macht die Gülen-Bewegung für den gescheiterten Putsch im Juli 2016 verantwortlich.
Linke-Politikerin kritisiert "laxes Vorgehen" der Behörden
Die Linke-Bundestagsabgeordnete äußerte den Verdacht, dass viele mutmaßliche Spione aus den Reihen des Islam-Verbandes Ditib Deutschland längst verlassen hätten. Das "rechtsstaatlich völlig inakzeptabel laxe Vorgehen" der deutschen Behörden gegen Ditib habe dazu geführt, "dass sich Erdogans Spitzel-Imame in die Türkei absetzen und sich der Strafverfolgung entziehen konnten", sagte Dagdelen. Mehrere Ditib-Imame stehen im Verdacht, im Auftrag der türkischen Religionsbehörde Diyanet in deutschen Moscheegemeinden Informationen über Anhänger der Gülen-Bewegung gesammelt zu haben.
Deutlich mehr Visa für Imame der Ditib
Wie aus der Antwort der Bundesregierung hervorgeht, sind zuletzt deutlich mehr Islamprediger der Ditib nach Deutschland gekommen. So seien im vergangenen Jahr 345 Visa ausgestellt worden. Im Vergleich zum Jahr 2011 habe sich die Zahl damit mehr als verdoppelt. Die aus der Türkei entsandten Imame predigen in den etwa 800 Moscheen, die der Dachverband in Deutschland betreibt. Die meisten von ihnen bleiben fünf Jahre. Ditib äußerte sich auf eine Anfrage der Zeitung nicht zu der personellen Aufstockung.
wo/gri (dpa, afp, kna)