Erst der Papst, dann Steinmeier in Armenien
29. Juni 2016
Außenminister Frank-Walter Steinmeier beginnt an diesem Mittwoch einen dreitägigen Besuch in Armenien, Aserbaidschan und Georgien. Nach Angaben des Auswärtigen Amtes in Berlin geht es vor allem um Friedensbemühungen für die verschiedenen Konflikte in der Kaukasus-Region. Deutschland führt noch bis zum Jahresende den Vorsitz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).
In der armenischen Hauptstadt Eriwan will Steinmeier auch die Gedenkstätte zur Erinnerung an die Gräueltaten mit schätzungsweise bis zu 1,5 Millionen Toten zur Zeit des Osmanischen Reichs besuchen. Der Streit um die Anerkennung des damaligen Geschehens als Völkermord durch den Bundestag belastet aktuell die Beziehungen zur Türkei. Erst am Wochenende hatte Papst Franziskus die Massaker, die sich 1915 ereignet hatten, bei einem dreitägigen Besuch in Armeniern als "Völkermord" eingestuft und die Bezeichnung auch in seiner Abschlusserklärung aufgenommen. Die Türkei reagierte brüskiert und warf dem Papst daraufhin eine "Kreuzfahrermentalität" vor.
Pulverfass Berg-Karabach
Auf Steinmeiers Reise geht es auch um das Gebiet Berg-Karabach, das zwischen Armenien und Aserbaidschan umstritten ist. Dort kommt es immer wieder zu Kämpfen. Erst im April wurden etwa bei mehrtägigen Gefechten auf beiden Seiten zusammen etwa 120 Menschen getötet. Am 5. April wurde schließlich unter russischer Vermittlung ein Waffenstillstand vereinbart. Die Region hatte sich in den 1990er Jahren von Aserbaidschan losgesagt. Völkerrechtlich gehört sie aber weiterhin zu der Ex-Sowjetrepublik. Das Nachbarland Armenien unterstützt das überwiegend von ethnischen Armeniern bewohnte Gebiet. Die Verhandlungen über den Status der Region brachten in den vergangenen Jahren keine Klärung.
"Wir erwarten, dass die OSZE die Verhandlungen (mit Aserbaidschan) vorantreibt", sagte der armenische Präsident Sersch Sargsjan im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in Eriwan. Armenien wolle einen Überwachungsmechanismus für Verstöße gegen eine Waffenruhe im Unruhegebiet Berg-Karabach. Nicht zuletzt schüre die Unterstützung der Türkei für Aserbaidschan den Konflikt weiter, betonte Sargsjan.
In die georgische Hauptstadt Tiflis reist Steinmeier mit einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation. Dort beginnt am Freitag die Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE.
kle/qu (dpa, afp)