EU Südamerikas?
23. Mai 2008
Die Gipfelteilnehmer besiegelten am Freitag (23.5.2008) in Brasilia die Einrichtung der Union der südamerikanischen Staaten Unasur, in der die Staaten unter anderem in der Wirtschafts- und Sicherheitspolitik stärker zusammenarbeiten wollen. Mitglieder der neuen Union sind Argentinien, Bolivien, Brasilien, Chile, Kolumbien, Ecuador, Französisch-Guyana, Paraguay, Peru, Surinam, Uruguay und Venezuela. Die Organisation will nun ein gemeinsames Parlament einrichten.
Der venezolanische Präsident Hugo Chavez bezeichnete die Union auf dem Gipfel als Gegengewicht zu den Vereinigten Staaten. Gastgeber Brasilien strebt mit Unasur neben einer engeren wirtschaftspolitischen Zusammenarbeit auch eine Koordination der regionalen Verteidigungspolitik an. Präsident Luiz Inacio Lula da Silva rief alle übrigen Staaten in Lateinamerika und der Karibik dazu auf, dem Bündnis beizutreten, um es effektiver zu machen.
Die Mitgliederversammlung der Organisation soll ihren Sitz in der bolivianischen Stadt Cochabamba haben. Insgesamt leben auf dem Gebiet der Regionalorganisation rund 388 Millionen Menschen.
Vor der Gründung ein Eklat
Allerdings stand es um die Einheit von Unasur schon vor der Gründung nicht zum Besten. Der designierte Generalsekretär Rodrigo Borja trat am Donnerstag noch vor der formellen Gründung der Organisation zurück. Einige Staatschefs hatten sich gegen seine Idee gewehrt, andere regionale Bündnisse wie die Wirtschaftsvereinigung Mercosur künftig unter das Dach von Unasur zu stellen. "Ich kann meine Enttäuschung nicht verbergen", sagte er.
Die Verträge für das Bündnis sehen nun vor, dass den Integrationsschritten in der neuen Gemeinschaft die Zusammenschlüsse Mercosur und die Gemeinschaft der Andenländer (CAN) zustimmen müssten. Borja kritisierte, dass Unasur dadurch "eher ein Forum als eine organische Institution", werde.
"Missverständnisse und Spielchen"
Ecuadors Staatschef Rafael Correa, der den Generalsekretärsposten der UNASUR für sein Land reklamiert hatte, teilt die Kritik Borjas. Seinem Eindruck nach habe Borja "wegen all dieser Aufschübe, Missverständnisse und Spielchen" auf den Posten verzichtet. Es sei "Irrsinn", dem Generalsekretär so wenige Kompetenzen einzuräumen. (mg)