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Europäer wollen UN-Mission für Gaza

22. August 2014

Neuer Anlauf für einen Frieden in Nahost: Drei europäische Staaten schlagen eine UN-Beobachtermission vor. Es gibt aber auch einen konkurrierenden Resolutionsentwurf aus Jordanien.

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UN-Beobachter mit Schutzwesten in Syrien (Foto: Reuters)
Bild: Reuters

Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollen eine Beobachtermission der Vereinten Nationen für den Gazastreifen initiieren. Der Entwurf für eine entsprechende Resolution zirkuliert nach Angaben eines UN-Diplomaten derzeit im Sicherheitsrat. Von den UN-Vertretungen der beteiligten Staaten wurde die Initiative, von der zuerst die israelische Zeitung "Haaretz" berichtet hatte, bislang jedoch nicht bestätigt.

Die Resolution soll eine Grenzöffnung zum Gazastreifen vorsehen - bei gleichzeitiger Kontrolle des Warenverkehrs, um eine Aufrüstung der Hamas zu verhindern. Das Papier beinhaltet auch Sicherheitsgarantien für Israel. Die EU bietet an, sich im Rahmen der Resolution stärker in Gaza zu engagieren. Bei den UN-Beobachtern soll es sich mehr um eine politische denn um eine militärische Mission handeln, es wäre also kein Blauhelm-Mandat. Parallel gibt es bereits einen Entwurf von Jordanien, der eine palästinensische Handschrift trägt. Unklar ist noch, ob beide konkurrierend bestehenbleiben und wann es eine Abstimmung im Sicherheitsrat geben könnte.

Neue Bodenoffensive?

Israel bereitet sich unterdessen auf eine weitere Verschärfung des Gaza-Krieges vor und beruft 10.000 Reservisten ein. Dies könnte auf eine neue israelische Bodenoffensive hindeuten. Zugleich setzte die Luftwaffe ihre Angriffe in dem palästinensischen Gebiet am Mittelmeer fort. In der Nacht zum Freitag wurden laut Militärangaben mehr als zehn Angriffe auf Ziele im Gazastreifen geflogen. Am Morgen gab es in mehreren Städten im Süden Israels Raketenalarm.

Nach der gezielten Tötung dreier hochrangiger Hamas-Kommandeure durch einen Luftschlag fürchtet Israel nach Medienberichten die Rache militanter Palästinenser. Die israelische Armee sei demnach in erhöhter Alarmbereitschaft, um Terroranschläge oder die Entführung von Soldaten oder Zivilisten zu verhindern.

Leuchtspur einer aus dem Gazastreifen auf Israel geschossenen Rakete (Foto: Reuters)
Wieder Raketen auf Israel abgeschossenBild: Reuters

Israel rechtfertigt sich für Tötungen

Der militärische Arm der Hamas, die Kassam-Brigaden, gaben sich kämpferisch: "Die Tötung unserer Führer wird uns nicht schwächen", hieß es in einer Mitteilung. Die drei Führer hätten ihr Blut für ihr Volk geopfert. Israels Verteidigungsminister Mosche Jaalon sagte, die drei getöteten Hamas-Führer seien verantwortlich für "schwere Angriffe auf Zivilisten und Soldaten". Sie seien auch an der Entführung des Soldaten Gilad Schalit im Jahr 2006 beteiligt gewesen.

Die Gesamtzahl der Toten seit Beginn der israelischen Angriffe am 8. Juli stieg nach palästinensischen Angaben auf mehr als 2080. Über 10.000 Menschen seien verletzt worden. Auf israelischer Seite kamen 64 Soldaten und drei Zivilisten ums Leben, Hunderte wurden verletzt.

Palästinenserinnen zur Behandlung in Deutschland

Zwei schwer verletzte palästinensische Frauen und ein Mädchen aus dem Gazastreifen sind inzwischen zur medizinischen Behandlung in Niedersachsen eingetroffen. Nach Angaben der palästinensischen Ärzteorganisation PalMed handelt es sich vermutlich um die ersten im jüngsten Gaza-Konflikt verletzten Palästinenser, die in Deutschland versorgt werden.

jj/sti (dpa, afp)