Ex-Präsident soll Staatsstreich geplant haben
13. August 2019
In Kirgistan werden dem ehemaligen Präsidenten Almasbek Atambajew die Planung eines Staatsstreich, das Anstacheln von Massenunruhen und Geiselnahme vorgeworfen. Außerdem muss er sich wegen angeblichen Mordes an einem Sicherheitsbeamten verantworten. Dieser war bei Ausschreitungen während eines ersten Festnahmeversuchs vergangenen Mittwoch getöten worden: Sicherheitskräfte hatten Atambajews Haus im Zusammenhang mit Korruptionsvorwürfen durchsuchen und Atambajew in Gewahrsam nehmen wollen. Rund tausend Anhänger des Ex-Präsidenten leisteten allerdings Widerstand. Sie errichteten Barrikaden und griffen die Sicherheitskräfte an. Hierbei wurden mindestens 50 Personen verletzt und der Beamte durch einen Kopfschuss getötet. Der Polizeichef Kirgistans sprach sogar von 170 Verletzten, größtenteils Mitarbeiter der Sicherheitskräfte.
Einen Tag nach den Unruhen stellte sich der 62-jährige Atambajew bei einer weiteren Razzia der Polizei. Neben den aktuellen Beschuldigungen wird außerdem in fünf weiteren Fällen gegen den Ex-Präsidenten ermittelt.
Anhänger Atambajews kritisieren das Vorgehen gegen den Ex-Präsidenten als politisch motiviert. Er selbst bestreitet die Korruptionsvorwürfe. Atambajew war von 2011 bis 2017 Präsident der früheren Sowjetrepublik. Seinen Nachfolger Sooronbai Scheenbekow hatte er zunächst unterstützt, doch dann nahmen die Spannungen zwischen den beiden Politikern zu. Scheenbekow ließ unter anderem mehrere Vertraute Atambajews festnehmen, darunter den abgesetzten Ministerpräsidenten Sapar Isakow.
Angespannte Situation zwischen Clans
Grund für die Spannungen ist nach Einschätzung des russischen Zentralasien-Experten Arkadij Dubnow die Gegnerschaft der Clans in dem Land. "Hinter allen persönlichen Antipathien steckt auf die eine oder andere Weise die Gegnerschaft zwischen dem nördlichen und dem südlichen Clan", sagte Dubnow der Deutschen Welle. Atambajew gilt als Vertreter des nördlichen und Scheenbekow des südlichen Clans.
Zugleich warnte Dubnow im DW-Interview vor der Außenwirkung des Konflikts: "Auf dem Spiel steht das ganze Land. In der Nachbarschaft, vor allem in Kasachstan, betrachtet man Kirgisistan als Quelle von Instabilität und Destabilisierung und das wird aufs Neue bestätigt."
rku/ww (rtr, afp, dpa)