Zauberwort Konsolidierung
8. September 2011
Die Europäische Zentralbank hat am Donnerstag (08.09.2011) ihren Zinssatz bei 1,5 Prozent belassen. Begründet wurde diese Entscheidung mit schwächer werdendem Wachstum bei etwas nachlassender Inflationsgefahr. Noch vor wenigen Wochen hatten viele mit einer Zinserhöhung gerechnet. Doch wichtiger war den meisten Zuhörern, wie Zentralbankchef Claude Trichet die schwierige Gesamtsituation in der Eurozone einschätzt. Weitere Konsolidierung ist Trichets wichtigste Empfehlung. "Alle Regierungen der Eurozone müssen den unbeugsamen Willen zeigen, die finanzielle Stabilität der Eurozone insgesamt zu gewährleisten."
"Die einsamen Prediger in der Wüste"
Wenn es nach Trichet ginge, hätte es mit der Verschuldung nie so weit kommen dürfen, und zwar nicht nur in Griechenland. Der Zentralbankpräsident machte seinem Ärger Luft, dass fast alle EU-Regierungen die Bestimmungen des Stabilitäts- und Wachstumspakts jahrelang vernachlässigt haben. "Wir waren eine Zeitlang die einsamen Prediger in der Wüste. Wir hatten es vor allem mit den großen Ländern sehr, sehr schwer", ein deutlicher Hinweis auf Deutschland und Frankreich. "Freundliches Nichtbeachten" sei die vorherrschende Haltung von Regierungen, aber auch der Märkte gewesen.
Wird Griechenland überfordert?
Das freundliche Nichtbeachten hat sich längst in Panik verwandelt. Das Schuldenproblem ist zur ernsten Gefahr für die Gemeinschaftswährung geworden. Und Griechenland ist der schwierigste Fall bei allen Rettungsbemühungen. Vertreter der internationalen Geldgebertroika EU, EZB und IWF waren vergangene Woche frustriert aus Athen abgereist, nachdem sie feststellen mussten, dass Griechenland einen Gutteil der Auflagen nicht erfüllt hat. Doch die Erwartungen waren von vornherein zu hoch, glaubt Thomas Mirow, Präsident der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung, auch Osteuropabank genannt. Er äußerte sich vor Journalisten in Brüssel. "Ich glaube, ein Schuldenschnitt wird schwer zu vermeiden sein." Doch diesen Weg hätten sowohl die EZB als auch die Regierungschefs immer abgelehnt. Da sie nun einmal einen anderen Weg eingeschlagen hätten, "müssen wir schauen, ob dieser Weg gangbar ist", sagt Mirow.
"Euro wird Bestand haben"
Dass er gangbar ist, bezweifeln inzwischen viele nicht nur im Fall Griechenlands, sondern auch bei anderen hochverschuldeten Ländern. Doch einen Zerfall des Euro schließt Mirow aus. "Ich habe überhaupt keine Zweifel daran, dass der Euro als Gemeinschaftswährung Bestand haben wird." Hauptproblem sei der Schuldenstand, nicht zuletzt durch die Finanzkrise, in den europäischen Staaten, aber auch in den USA und in Japan. Die Rückführung der Schulden werde "ein sehr schmerzlicher Anpassungsprozess sein, der Wachstum kostet und der deswegen auf den Menschen lastet. Aber durch den müssen wir durch, und es gibt keine Alternative."
Autor: Christoph Hasselbach, Brüssel
Redaktion: Sabine Faber