Facebook und Youtube maßregeln Bolsonaro

Als Reaktion auf ein Video von Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro (Artikelbild) haben die Online-Netzwerke Facebook und Youtube dessen Nutzerkonten eingeschränkt. In dem Clip, der am vergangenen Donnerstag im Rahmen der wöchentlichen Live-Ansprache aufgenommen wurde, hatte der rechtsextreme Staatschef von negativen Auswirkungen der Corona-Impfstoffe für HIV-Infizierte gesprochen.

Er zitierte dabei "offizielle Berichte" der britischen Regierung, wonach vollständig Geimpfte schneller ein Immunschwächesyndrom entwickeln würden. "Ich empfehle Ihnen, den Artikel zu lesen", sagte Bolsonaro, ohne zu erwähnen, woher die Informationen stammen.

Einwöchige Zwangspause

Am Montag wurde das Video von beiden Plattformen gelöscht. Gleichzeitig verhängte Youtube eine einwöchige Sperre für den Präsidenten. Zur Begründung heißt es von Youtube, man habe das Video von Bolsonaros Kanal entfernt, weil es gegen die firmeneigenen medizinischen Desinformationsrichtlinien zu COVID-19 verstoße. Facebook äußerte sich ähnlich. "Die Behauptung, Corona-Schutzimpfungen würden Menschen töten oder ernsthaft schädigen, verstößt gegen unsere Grundsätze", so ein Sprecher des Konzerns.

Nachdem Bolsonaro auf Facebook fälschlicherweise einen Zusammenhang zwischen Corona-Impfungen und Aids hergestellt hat, hat ein Senatsausschuss in Brasilia die Sperrung seiner Konten auf Onlineplattformen gefordert. Die Senatoren riefen den Obersten Gerichtshof und die Generalstaatsanwaltschaft auf, Bolsonaros Zugang zu Youtube, Twitter, Facebook und Instagram auf unbestimmte Zeit zu sperren.

Der Senatsausschuss untersucht seit sechs Monaten den Umgang der Regierung mit der Corona-Pandemie. Am Dienstag sollten die Mitglieder über einen Abschlussbericht abstimmen, in dem ein gerichtliches Vorgehen gegen Bolsonaro wegen dessen Corona-Politik empfohlen wird. Der Untersuchungsbericht wird für den Präsidenten aber voraussichtlich keine juristischen Konsequenzen haben, da er die Rückendeckung der Generalstaatsanwaltschaft hat.

Die Behauptung Bolsonaros wurde mittlerweile auch von britischer Seite widerlegt. Die Regierung in London bestritt die Existenz von Berichten zu diesem Thema. Ein brasilianischer Ärzteverband teilte zudem mit, es gebe keine Erkenntnisse über einen Zusammenhang zwischen den Corona-Impfstoffen und Aids. Nach Angaben des UNAIDS-Programms der Vereinten Nationen können die meisten HIV-positiven Menschen problemlos mit den von den jeweiligen Gesundheitsbehörden freigegebenen Vakzinen geimpft werden.

Bolsonaro, der im Juli 2020 positiv auf Corona getestet wurde, hat sich bisher nicht impfen lassen. Gleichzeitig sorgte er mehrfach mit umstrittenen Äußerungen zu den Impfstoffen für Aufsehen. Unter anderem sagte er, wenn sich jemand nach der Impfung "in einen Alligatoren" verwandle, sei das sein Problem. 

djo/kle (afp, rtre)