Flüchtlinge: Nahles erwartet mehr Arbeitslose
20. September 2015
Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD, Artikelbild) rechnet wegen der Flüchtlingskrise mit einem Anstieg der Arbeitslosenzahlen. "Wir denken, dass im nächsten Jahr der Zustrom auf den deutschen Arbeitsmarkt deutlich ansteigt. Ich rechne auch damit, dass die Arbeitslosenzahlen steigen", sagte sie im Interview mit dem "Deutschlandfunk".
Die vielen Asylsuchenden stellten die Behörden vor große Herausforderungen: "Wir sind gut, wir können auch viele Leute vermitteln, aber es wird nicht von heute auf morgen erfolgen und deswegen wird erst mal die Arbeitslosenzahl steigen."
Dennoch warnte sie vor Panikmache. Es müsse niemanden beunruhigen, wenn die Zahlen stiegen: "Wir können, wenn wir das gut machen, auch viele in Arbeit vermitteln." Die Arbeitsministerin betonte, dass die Flüchtlinge von heute die Fachkräfte von morgen sein könnten, wenn sie optimal integriert würden. Dazu brauche ihre Behörde aber mehr Personal.
Weiter Unterstützung für Langzeitarbeitslose
Sie betonte zudem, dass die Arbeitsagenturen auch weiterhin darum bemüht seien, arbeitslosen jungen Menschen aus Deutschland und Langzeitarbeitslosen zu helfen. "Die sind auch nicht vergessen, im Gegenteil, wir machen keinen Unterschied zwischen denen, die schon länger hier sind und Schwierigkeiten haben, in einen Beruf zu kommen und denen, die jetzt neu dazu kommen." Es werde nicht einseitig agiert.
Asylbewerber dürfen in den ersten drei Monaten nach ihrer Ankunft gar nicht arbeiten. Danach gilt für jede mögliche Stelle eine "Vorrangprüfung": Steht ein Deutscher oder ein EU-Bürger für den Job zur Verfügung, erhalten die Asylbewerber keine Beschäftigungserlaubnis. Nach 15 Monaten dann gibt es keine Auflagen mehr. Nahles schlug im Interview vor, diese "Vorrangprüfung" vorübergehend auszusetzen. Damit solle es den Unternehmen erleichtert werden, Flüchtlinge einzustellen. Die Koalitionspartner CDU und CSU wollen sie aber beibehalten.
Kommunen zu Flüchtlingsgipfel einladen
Am Donnerstag findet im Kanzleramt ein Flüchtlingsgipfel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten der Länder statt. Der thüringische Regierungschef Bodo Ramelow (Linke) forderte, dass zu dem Treffen auch Vertreter der kommunalen Spitzenberbände hinzugezogen werden müssten. "Wir müssen ein klares Zeichen setzen, dass der Gesamtstaat diese nationale Gemeinschaftsaufgabe zusammen stemmt, also Bund und Länder - aber eben auch die Kommunen, die im Moment eine riesige Last zu schultern haben", sagte Ramelow der "Thüringer Allgemeinen".
Ba/ml (dlf/dpa/afp)