Vereint gegen die Terrormiliz IS
24. November 2015
Sie hatten einiges zu bereden, mehr als eigentlich im Protokoll vorgesehen: Mit einer halben Stunde Verspätung traten die Staatschefs der USA und Frankreichs, Barack Obama und François Hollande (Artikelbild links), vor die Kameras und Mikrofone der wartenden Reporter im Weißen Haus. Dort kündigte Obama dann auch sogleich an, länger sprechen zu werden, da es sich um einen "wichtigen Augenblick für unsere Nation und die ganze Welt" handle. "Als Amerikaner stehen wir an der Seite unserer Freunde in guten wie in schlechten Zeiten", betonte der US-Präsident und erinnerte an die Unterstützung seitens Frankreichs nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001: "Wir sind alle Franzosen. Eine der wichtigsten Waffen Frankreichs und der USA sei die Stärke und Widerstandsfähigkeit unserer Völker".
Obama fordert Austausch von Fluggastdaten
Die Anschläge von Paris wertete Obama als einen Angriff auf die gesamte freie Welt, "ein Angriff auf unsere freien Gesellschaften". Nach den Luftangriffen der vergangenen Monate in Syrien und im Irak müsse es nun darum gehen, noch mehr zu tun, so Obama. Dabei gehe es nicht ausschließlich um den Kampf gegen die Dschihadisten des sogenannten Islamischen Staat (IS).
So müssten - auch mit Blick auf Mali - Maßnahmen gegen "terroristische Netzwerke in Afrika" ergriffen werden. Obama hob dabei die Arbeit der Geheimdienste hervor und forderte hier mehr internationale Zusammenarbeit. Immer mehr europäische Nationen sähen inzwischen, "dass sie mehr Maßnahmen ergreifen müssen". Außerdem sei es wichtig, "dass wir auch Passagierinformationen austauschen, dass Terroristen erst gar nicht ins Land einreisen können".
Zusammenarbeit mit Russland nicht ausgeschlossen
Russland könne im Kampf gegen die IS-Terrormiliz eine "konstruktivere Rolle spielen", so Obama. "Russland ist willkommen, Teil unserer breiten Koalition zu sein." Der Abschuss eines russischen Kampfjets durch die Türkei werfe ein Licht auf die Aktionen Moskaus, "die nahe an der türkischen Grenze stattfinden". Grundsätzlich habe die Türkei das Recht, sein Territorien zu verteidigen. Nun müssten beide Länder besprechen, "was genau passiert ist und entsprechende Maßnahmen ergreifen", so Obama. Der Vorfall unterstreiche, "dass wir so schnell wie möglich politisch voranschreiten müssen".
Das Ziel in Syrien müssten demokratische Wahlen. Frankreich plane in den kommenden zwei Jahren 30.000 syrische Flüchtlinge aufzunehmen, auch die USA wollten mehr tun. Eine Genaue Zahl nannte der US-Präsident allerdings nicht.
Hollande für Schließung von Grenzen
In Syrien brauche es einen politischen Übergangsprozess hin zu einer neuen Regierung, ergänzte Hollande. Im Kampf gegen den "Daesh", wie der französische Präsident die IS-Terrormiliz nannte, werde man die Einsätze noch verstärken und müsse sich dabei stärker über Ziele austauschen. Priorat hätten die "Hochburgen in Syrien", man müsse beispielsweise die Finanzströme des IS abschneiden. Zudem gehe es darum, die Grenzen zu schließen, "damit keine Terroristen nach Europa kommen können".
Europa sei direkt von der Krise in dem Land betroffen, "weil es die terroristische Bedrohung gibt und weil es Tausende Flüchtlinge gibt, die vor "Daesh" fliehen. Es dürfe allerdings keine Verwechslungen von Terroristen und Flüchtlingen geben, betonte er, "aber natürlich müssen wir auch die Grenzen kontrollieren". Hollande betonte, die "Rolle der Türkei sei so wichtig, damit die Flüchtlinge nahe ihrer Ursprungsländer bleiben können".
Weitere Treffen mit Merkel und Putin
Hollande lotet in dieser Woche intensiv Möglichkeiten zur Bekämpfung der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) aus. Auf ihr Konto gehen die Anschläge in der französischen Hauptstadt Paris, bei denen 130 Menschen getötet wurden.
Am Montag hatte Hollande bereits mit dem britischen Premierminister David Cameron über eine Allianz gegen den IS beraten . Am Mittwoch wird Bundeskanzlerin Angela Merkel in Paris sein, am Tag darauf reist Hollande nach Moskau zum russischen Präsidenten Wladimir Putin, am Sonntag wird der chinesische Staatschef Xi Jinping in Paris erwartet.
bor/uh (rtr, afp)