Frankreichs stiller Wählerfrust
5. Juni 2015
Nachdem die spanische Linkspartei Podemos die politische Landschaft ihres Heimatlandes mächtig durcheinander gewirbelt hat, ist sie inzwischen auch in Frankreich aktiv. Ende Mai fragte das wöchentliche Wirtschaftsmagazin "Challenges": "Die Spanier von Podemos: eine Inspiration für Frankreich?"
Gastón González hätte sicher nichts dagegen. Er ist Anwalt in Paris und Mitglied der spanischen Anti-Sparpartei: "Anfangs hat man uns als UFO betrachtet - etwas, das irgendwo im Raum schwebt", sagt der Jurist, "Aber wir haben großes Vertrauen in das, was wir in Spanien bewegen können. Wir haben bereits gezeigt, dass ein Wandel möglich ist, dass wir den Kreislauf unterbrechen können."
In Frankreich nichts Neues
Die französische Parteienlandschaft aber scheint wie in Stein gemeißelt. Und so will die Sozialistische Partei von Präsident François Hollande auf ihrem Parteitag an diesem Wochenende vor allem ihren politischen Richtungsstreit begraben. Die Vorabstimmungen deuten auf Kontinuität hin: Mit 60 Prozent stimmten die Mitglieder dem Parteivorsitzenden Jean-Christophe Cambadelis und seinem Antrag auf Einigkeit der Partei zu. Damit erteilten sie der ergebnisoffenen Debatte, die der linke Parteiflügel gefordert hatte, schon vor dem Kongress eine Absage.
Veränderung findet vor allem in politischen Parolen statt: Hollande zog 2012 mit seinem Wahlslogan "Wandel jetzt" in den Elysée-Palast ein. Sein langjähriger Rivale, Ex-Präsident Nicolas Sarkozy, signalisiert Wandel, indem er seine Partei umbenennt. Beide sind 60 Jahre alt und seit mehr als drei Jahrzehnten in der Politik.
Auch bei der dritten Kraft im Lande deutet wenig auf echte Neuerungen hin: Der rechte Front National wird seit 43 Jahren von der Le-Pen-Dynastie angeführt. Und auch wenn sich die heutige Vorsitzende Marine Le Pen inzwischen mit ihrem Vorgänger und Vater Jean-Marie überworfen hat - an der grundsätzlichen Ausrichtung der Partei hat sich nichts geändert.
Wunsch nach neuen Gesichtern
Entsprechend hält sich die Begeisterung vor den nächsten Urnengängen in Grenzen. Im Dezember stehen Regionalwahlen an, 2017 wählt Frankreich einen neuen Präsidenten. Verschiedene Umfragen haben zuletzt ergeben, dass drei Viertel der Franzosen weder den unbeliebten Präsidenten François Hollande, noch seinen Vorgänger Nicolas Sarkozy als Kandidaten sehen wollen.
"Ich würde gerne ein neues Gesicht sehen, eine neue Partei und eine neue Politik", sagt der 28-jährige Fabrikarbeiter Jean Baptiste auf dem Weg in die Mittagspause. "Ich will Hollande nicht. Ich will Sarkozy nicht. Ich hoffe, dass auf wundersame Weise jemand auftaucht."
Auch Wählerinnen mittleren Alters machen keinen Hehl aus ihrem Frust: "Wir wissen nicht, wen wir wählen sollen", sagt Chantal, "die Linke hat ihre Versprechen nicht eingelöst, und die Rechte haben wir auch ziemlich satt."
Politikverdrossenheit allenthalben
Die Unzufriedenheit mit etablierten Parteien ist keine französische Eigenheit. In vielen Ländern Europas suchen Wähler nach neuen Gesichtern und politischen Alternativen. Die Griechen haben die linke Protestpartei Syriza sogar an die Regierung gewählt. Und bei den Kommunalwahlen in Spanien 2015 haben die Neulinge von Podemos (dt.: "Wir können") und der konservativeren Ciudadanos (dt.: Bürger) beachtliche Erfolge gefeiert. Der Wunsch nach Wandel ergibt sich in diesen Ländern vor allem aus dem Ärger über Korruption und Sparpolitik.
In Polen fuhr der konservative Präsidentschaftskandidat Andrzej Duda einen Überraschungssieg ein. Euro-Skepsis dürfte dort ein wichtiger Faktor sein. Wie auch in Großbritannien, wo die nationalistische UKIP (United Kingdom Independence Party) lange auf einen Wahlerfolg hoffen durfte, und in Deutschland, wo die Euro-Gegner der AfD (Alternative für Deutschland) 2013 fast auf Anhieb in den Bundestag eingezogen wären.
Der Geist von Podemos in Frankreich
Auch in Frankreich gibt es Anzeichen dafür, dass linke Bewegungen versuchen, den Geist von Podemos und Co. aufzugreifen. Eine von ihnen, "Ensemble", wurde vor zwei Jahren gegründet und vereint Anti-Kapitalisten und Umweltschützer. Doch bisher fristen sie ein Schattendasein.
"Ob wir eine Inspiration sein können? Natürlich!", sagt González von Podemos. "Auch in Frankreich lassen sich junge Wähler nicht mehr von Parteien verführen, die immer noch die Sprache des 20. Jahrhunderts sprechen."
Die spanische Protestpartei breitet sich in Frankreich aus. Podemos ist dort bereits in mehreren Städten vertreten, hat aber - anders als die griechische Syriza - noch keine offizielle Zweigstelle. In Paris zählt Podemos mehrere hundert Mitglieder, sagt González. Schon bald will die Partei offiziellen Status erlangen, vor allem um die in Frankreich lebenden Spanier in den politischen Prozess mit einzubeziehen.
"Franzosen nicht bereit"
An einen französischen Ableger von Podemos glaubt der Spanier González allerdings nicht. Das System sei zu zentralisiert und die Lust auf Revolution nicht groß genug. Der Erfolg von Podemos basiere auf einer sehr speziellen Situation, die in Spanien 2011 aus den Protesten gegen die Sparpolitik der Regierung entstanden ist, sagt González. "Ich glaube, die Franzosen sind nicht bereit, den Kreislauf zu unterbrechen. Derzeit zumindest nicht."
Die Einschätzung des Geschäftsmanns Bertrand Lavigne bestätigt ihn: "Wir haben schon eine Tradition von Links-außen-Parteien. Podemos und Syriza tun nur, was die französische Linke schon vor Jahren getan hat." Lavigne ist einer der Franzosen, die sich in der aktuellen Situation durchaus wohlfühlen: "Es stimmt schon, den großen Wandel gibt es nicht. Aber die Frage ist, ob wir besser dran wären, wenn es ihn gäbe."
Lavigne setzt für die Präsidentschaftswahlen 2017 auf Alain Juppé, der in den 1990er Jahren unter Jacques Chirac Premierminister war und heute Bürgermeister von Bordeaux ist. Er wäre dann fast 71 Jahre alt. Bezeichnenderweise lag Juppé in Umfragen nach dem beliebtesten Politiker der Grande Nation zuletzt auf Platz eins.