Fünf Jahre Berufsarmee: Eine Bilanz
1. Juli 2016
"Suchen Sie etwas, um einen kurzen Zeitpunkt sinnvoll zu überbrücken?", lockt die Bundeswehr auf ihrer Homepage. "Oder möchten Sie mal in die Bundeswehr reinschnuppern?" So wirbt die Truppe um junge Männer und Frauen, die freiwillig Wehrdienst leisten möchten. Bis zu 23 Monate kann dieser Dienst dauern. Dafür gibt es Geld, 30 Tage Urlaub im Jahr und eine kostenlose ärztliche Versorgung. Von den kostenfreien Zugfahrten nach Hause ganz zu schweigen.
Seit nunmehr fünf Jahren steht die Bundeswehr im Wettbewerb mit der Wirtschaft - und muss ihre Vorzüge als Arbeitgeber daher anpreisen. In früheren Zeiten war das nicht nötig: Bis zum 30. Juni 2011 galt für junge Männer ab 18 Jahren die Wehrpflicht, die die Bundesrepublik Deutschland 1956 eingeführt hatte. Die Wurzeln der allgemeinen Wehrpflicht reichten aber viel weiter zurück: "Alle Bewohner des Staates sind geborene Verteidiger desselben", waren preußische Generäle schon Anfang des 19. Jahrhunderts überzeugt. Die Verteidigung des Staates war eine Bürgerpflicht.
Das Ende nach 55 Jahren
Als unverzichtbar galt der Wehrdienst auch während des Kalten Krieges, als in der Bundesrepublik etwa eine halbe Million Soldaten unter Waffen standen. Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs verlor der Wehrdienst dann aber schrittweise an Bedeutung: Die Bundeswehr schrumpfte stark und mit ihr die Wehrgerechtigkeit. Als 2010 nur noch knapp 17 Prozent der jungen Männer eines Jahrgangs eingezogen wurden, ließ sich der staatliche Eingriff in das Privatleben kaum noch rechtfertigen. Zuletzt hatte der Wehrdienst nur noch sechs Monate gedauert, was militärisch als wenig sinnvoll galt und viel Personal für die Ausbildung band.
Die meisten europäischen Länder hatten schon hinter sich, was Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) 2011 durchsetzte: Qua Gesetz setzte er die Dienstpflicht, an der die Unionsparteien bis dahin eisern festgehalten hatten, aus.
In unnötiger Hast sei das geschehen, beklagen Kritiker bis heute, und ohne einen durchdachten Plan für die Zukunft. Quasi über Nacht musste die neue Freiwilligenarmee ihren Nachwuchs selbst an Land ziehen. Aber wie sollte das gehen ohne Kreiswehrersatzämter, ohne Musterung und ohne den sich ständig auffrischenden Pool der Wehrdienstleistenden? Aus diesem hatte die Bundeswehr ihre Berufs- und Zeitsoldaten stets recht bequem auswählen können.
Attraktiv genug als Arbeitgeber?
Seither geht die Bundewehr neue Wege, um sich als attraktiver Arbeitgeber zu präsentieren - mit Karriere-Centern anstelle der Kreiswehrersatzämter, mit Werbekampagnen, aber auch mit besseren Arbeitsbedingungen, an denen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) arbeitet. Dazu gehören die Vereinbarkeit von Beruf und Familie, aber auch finanzielle Zulagen für bestimmte Jobs. Nur so könne die Bundeswehr "im Wettbewerb um die besten Köpfe" mithalten. Händeringend gesucht werden etwa IT-Spezialisten.
Gut 10.000 freiwillig Wehrdienstleistende sind derzeit bei der Bundeswehr, die insgesamt 177.000 Soldaten hat. Es mangele zwar nicht an Bewerbern, heißt es im Verteidigungsministerium, wohl aber an attraktiven Dienstposten für die Freiwilligen und an einer guten, "bewerberorientierten" Betreuung. Die Konsequenz: Viele verlassen die Truppe vorzeitig wieder. An diesem Punkt müsse die Bundeswehr besser werden, meint von der Leyen. Von einer Wiederaufnahme der Wehrpflicht hält sie hingegen nichts.
Neue Bedrohungen, neue Wehrpflicht?
Angesichts der veränderten Sicherheitslage in Europa und im Nahen Osten ist die Wehrpflicht derzeit wieder im Gespräch. Verfassungsrechtlich wäre der Schritt auch in Deutschland möglich, da der einschlägige Artikel im Grundgesetz bewusst nicht geändert wurde. "Eine Wiedereinführung ist politisch derzeit nicht absehbar", sagt der CDU-Politiker Franz Josef Jung (CDU), der als Guttenbergs Vorgänger im Amt des Verteidigungsministers noch an der Wehrpflicht festgehalten hatte. Das Parlament könne nicht die Wehrpflicht aussetzen mit allen damit verbundenen Konsequenzen, argumentiert Jung, "und eine Legislaturperiode später wieder das Gegenteil beschließen".
Sympathie für einen "verpflichtenden Gesellschaftsdienst" von Männern und Frauen hegt indes der Verband der Reservisten, der das Aussetzen der Wehrpflicht vor fünf Jahren als "voreilig" bewertet. Ein solcher Dienst könne auch beim Technischen Hilfswerk oder der Feuerwehr abgeleistet werden, meint Oswin Veith, stellvertretender Präsident des Verbandes und CDU-Bundestagsabgeordneter. Diese Organisationen litten ebenfalls unter Nachwuchsmangel.
EU-Ausländer in die Bundeswehr?
Der Bundeswehrverband vermisst die "integrative Wirkung" der Wehrpflicht. Inzwischen habe sich auch gezeigt, dass eine kleine Armee keineswegs billiger sei, betont Verbandschef André Wüstner. Mit dem Kosten-Argument war der damalige Verteidigungsminister Guttenberg gegen die Wehrpflicht vorgegangen. Die AfD (Alternative für Deutschland) fordert in ihrem Parteiprogramm die Wiedereinführung der Wehrpflicht für Männer zwischen 18 und 25 Jahren.
Die Pläne des Verteidigungsministeriums weisen indes in eine andere Richtung: Angedacht ist die Öffnung der Bundeswehr für EU-Ausländer. In dem in Kürze erscheinenden neuen Weißbuch der Bundeswehr soll dieser Vorschlag enthalten sein. Ein solcher Schritt könnte sowohl der Personalgewinnung dienen als auch die europäische Ausrichtung der deutschen Sicherheitspolitik untermauern.