Fünfzehn dürfen rein - USA bleiben draußen

Wer hätte gedacht, dass eine Reiseliste so hochpolitisch sein würde. Tagelang zankten sich die EU-Botschafter der Mitgliedsländer, welche Drittstaaten ab 1. Juli grünes Licht für die Einreise in die Europäische Union bekommen würden. Dabei spielten nicht nur objektive Kriterien eine Rolle, sondern vor allem wirtschaftliche und touristische Argumente.

Zu viele Corona-Infektionen in den USA

Vier große Länder fehlen auf der jetzt beschlossenen Liste: Die USA, Brasilien, Russland und Indien. Zwar haben vor allem Italien und Frankreich großes Interesse an der Rückkehr der US-amerikanischen Touristen, aber das Coronavirus verbreitet sich in den USA derzeit zu unkontrolliert, um schon wieder unbeschwerte Reisefreiheit für Touristen nach Europa zu ermöglichen.

Und alle Gerüchte, hier handele es sich irgendwelche politischen Vergeltungsmaßnahmen, zerschellen am Blick auf das rasante Ansteckungsgeschehen in Teilen der USA. Außerdem hat Washington die Grenzen für Europäer geschlossen und es gilt das Prinzip der Gegenseitigkeit: Wir lassen nur einreisen, wer uns auch zulässt.

Ähnliches gilt für Russland, Brasilien und Indien: Überall ist sind die Erkrankungszahlen noch zu hoch oder es gibt schwere Zweifel an den offiziellen Zahlen, die aus diesen Ländern gemeldet werden. Hier kommt die EU zum dem Ergebnis, dass das Infektionsgeschehen nicht unter Kontrolle ist.

In diesen Ländern ist alles unter Kontrolle

Die Reisebeschränkungen, die am 16. März zu Beginn der Pandemie erlassen wurden, fallen jetzt für Marokko, Tunesien und Algerien. Dafür hatte sich vor allem Spanien stark gemacht, das mit den Maghreb-Staaten regen Austausch pflegt. Belgien hatte auf die Zulassung von Ruanda gedrängt, während einige osteuropäische EU-Länder auf die Reisegenehmigung für Georgien gedrungen hatten, weil sie nach Aussagen von EU-Diplomaten wohl der russischen Regierung einen Denkzettel verpassen wollen.

In den asiatischen Staaten öffnen sich die EU-Grenzen ab 1. Juli für Japan, Südkorea und Thailand. Bei China ist die Situation anders: Chinesische Bürger dürfen im Prinzip wieder einreisen, das hängt allerdings davon ab, ob Peking die Grenzen auch für EU-Bürger wieder öffnet.

Willkommen sind ebenfalls Reisende aus Australien, Neuseeland und Kanada. Zugelassen werden darüberhinaus die EU-Nachbarn Serbien und Montenegro, und als einziger südamerikanischer Staat steht Uruguay auf der Positiv-Liste.

Was sind die Kriterien?

Im Prinzip sollen objektive Kriterien für die Entscheidung über die Reisefreiheit gelten. Die Zahl der COVID-19-Ansteckungen in den vergangenen zwei Wochen darf nicht höher sein als die im EU-Durchschnitt (Stand 15. Juni). Die Zahl der Neuansteckungen im gleichen Zeitraum muss stabil sein oder sinken. Und schließlich werden Faktoren wie Überwachung, Testfähigkeit, Kontakt-Verfolgung, Behandlung und Zustand des öffentlichen Gesundheitssystems einbezogen. Dabei spielt eine Rolle, wie ein Land in der offiziellen Statistik der Weltgesundheitsorganisation abschneidet.

Und schließlich ist die Frage, wie verlässlich Informationen aus den betreffenden Ländern über den Verlauf der Corona-Epidemie bewertet werden. In vielen autokratischen Ländern wie etwa Russland gibt es Zweifel an den offiziellen Zahlen, weil Beobachter und Mediziner vor Ort das Geschehen anders darstellen. Die Mitgliedsländer werden daher aufgefordert, auch Informationen der EU-Delegationen vor Ort zu berücksichtigen.

Interessengegensätze innerhalb der EU

Tatsächlich aber hat sich gezeigt, dass neben den seuchenmedizinischen Kriterien auch politische und vor allem Wirtschaftsinteressen eine Rolle spielen.

Beim Zank über die Liste taten sich tiefe Differenzen zu den südeuropäischen Ländern wie Spanien, Italien und Griechenland auf, die auf eine schnellere und umfassendere Grenzöffnung gedrängt hatten. Sie machen sich weniger Sorgen um ein Aufflackern der Corona-Infektionen als darum, den Rest der Urlaubssaison nicht zu verlieren. Sie wollen noch so viele Touristen wie möglich anlocken.

Demgegenüber stehen die Nordländer, die die Grenzen lieber länger geschlossen halten wollen, um die Gefahr einer zweiten Corona-Welle abzuwehren. Sie halten die wirtschaftlichen Schäden durch Neuerkrankungen für höher als die einer ausgefallenen Reisesaison.

Der Streit zeigt, wie sich die unterschiedlichen wirtschaftlichen Interessen von EU-Mitgliedsländern auswirken, wenn in so kritischen Fragen wie der Grenzöffnung während einer Pandemie gemeinsame Beschlüsse gefasst werden sollen. Zwar ist die Reiseliste der EU nicht absolut bindend, weil jedes Land die Zuständigkeit für seine eigenen Grenzen hat. Alleingänge könnten jedoch dramatische Folgen haben, weil EU-Nachbarn dann ihrerseits die Schlagbäume wieder herunterlassen würden.

Die Reiseliste soll alle vierzehn Tage aktualisiert werden. Allerdings denken die Mitgliedsländer inzwischen über ein einfacheres Verfahren nach. Sie können schließlich nicht jedes Mal die Arbeitskraft ihrer vielbeschäftigten Vertreter für Tage blockieren, um diesen kleinteiligen innereuropäischen Zank auszutragen.