G20 senden Wachstumssignale
20. Juli 2013
Die breite Übereinstimmung der G20-Finanzminister und Notenbankchefs in dieser Frage sei "das wichtigste Signal", das von ihrem zweitägigen Treffen in Moskau ausgehe, sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. Der Kampf gegen die vielerorts erschreckend hohe Arbeitslosigkeit sei "eine der großen und wichtigsten Herausforderungen dieser Zeit". Allerdings könne es nachhaltiges Wachstum nur geben, wenn das Ziel von mittelfristig soliden Staatsfinanzen nicht aus den Augen verloren werde. Auch hier zeichne sich ein "großer Schritt" ab, sagte Schäuble.
"Die Weltwirtschaft bleibt zu schwach und die Arbeitslosigkeit ist in vielen Ländern zu hoch", stellt auch die Chefin des Internationalen Währungsfonds, Christine Lagarde, fest. Trotz positiver Signale aus den USA und Japan halte die Rezession in der Eurozone an und aufkommende Märkte wüchsen langsamer als erwartet. Lagarde lobte die "konstruktiven Diskussionen" bei dem Moskauer Treffen. Dort hatten sich die Finanzminister zum ersten Mal direkt mit den Arbeitsministern beraten.
Gegen die Steuerflucht der Multis
In ihrer Abschlusserklärung kündigten die Minister und die Notenbankchefs der führenden Wirtschaftsnationen zudem an, Änderungen der Geld- und Kreditpolitik präzise abzustimmen und verständlich zu erklären. "Wir bekräftigen ein weiteres Mal, dass die übermäßige Instabilität der Finanzströme und spontane Kursschwankungen verheerende Folgen für die ökonomische und finanzielle Stabilität haben könnten", heißt es.
Auf breite Zustimmung stoßen die G20 mit ihrem Aktionsplan gegen Steuerflucht und Schlupflöcher, den die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) erarbeitet hatte. So sprach EU-Steuerkommissar Algirdas Semeta von einem "Paradigmenwechsel". Der OECD-Plan soll vor allem verhindern, dass multinationale Konzerne wie Apple oder Google legale Schlupflöcher ausnutzen und dadurch weniger oder gar keine Steuern bezahlen.
rb/qu (afp, dpa, rtr)