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Gauck sagt Birma Unterstützung zu

Naomi Conrad9. Februar 2014

Bundespräsident Gauck sieht Birma nach jahrzehntelanger Militärdiktatur auf dem richtigen Weg. Probleme der Demokratisierung will er bei seinem Besuch offen ansprechen. Und Gauck freut sich auf das Treffen mit Suu Kyi.

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Bundespräsident Joachim Gauck (M) zu Besuch in Birma (Foto: dpa)
Bild: picture-alliance/dpa

Vor der goldenen Shewdagon Pagode durchbrechen am Sonntag (09.02.2014) immer wieder vereinzelt Touristen die Kette der birmanischen Sicherheitskräfte, die sich an den Händen halten. Mönche filmen von den kleinen Nebentempeln, eine deutsche Touristin wedelt aufgeregt mit den Armen, um die Aufmerksamkeit des Bundespräsidenten zu erlangen, der mit seiner Entourage langsam das buddhistische Wahrzeichen Ranguns umrundet. Joachim Gauck aber bleibt gelassen: "Ich bin ganz ruhig", sagt er vor der mitgereisten Journalistendelegation, als er kurz für ein Statement vor der Pagode Position einnimmt.

Birma ist nach Indien die zweite Station der achttägigen Asienreise des Präsidenten. Mit seiner Reise wolle er den demokratischen Transformationsprozess des Landes würdigen, so Gauck. "Dies ist ein Land, das sehr deutlich die Entwicklung hin zur Demokratie beschritten hat".

So gebe es etwa politische Amnestien, die auch weitgehend eingehalten würden, relativ freie Medien im Land sowie freien Zugang zum Internet für die Menschen im Land. Neben dem Eingang der Pagode wirbt heute ein Schild mit freiem WLAN-Zugang, das noch vor einigen Monaten nur für ausländische Besucher reserviert war. Kurz: "Die Fortschritte sind so deutlich, dass ich als Präsident der Bundesrepublik Deutschland schon gerne hierher komme", so Gauck.

Schuldenerlass über 500 Millionen Euro

All diese Fortschritte wolle Deutschland unterstützen, sagt Gauck, während eine andere deutsche Touristin versucht, sich durch die Menschenkette zu drängen. Ein Mitglied des birmanischen Protokolls guckt etwas pikiert, zuckt dann die Schultern. Zur Unterstützung, die Deutschland gewähren wird, gehört unter anderem ein Schuldenerlass über 500 Millionen Euro, der während der Reise unterschrieben werden wird. Außerdem wird der Präsident in den kommenden Tagen ein deutsches Wirtschaftsbüro und ein Goethe-Institut eröffnen. Es sei wunderbar, dass deutsche und europäische Kultur in Birma einwirken könne, so Gauck, der von einer Wirtschaftsdelegation begleitet wird.

Auch kritische Töne

Allerdings werde er auch kritische Töne anschlagen, erklärt Gauck auf Nachfrage der "Deutschen Welle" Er komme als Besucher, der in seinen Gesprächen auch Fragen stelle. So gebe es etwa ethnische Konflikte in einigen Regionen, die "noch nicht völlig beigelegt sind". Auch im Bereich der Medienfreiheit gebe es noch Verbesserungsmöglichkeiten.

In den kommenden Tagen wird das deutsche Staatsoberhaupt in Birma Regierungsvertreter sowie Mitglieder der Zivilgesellschaft und der Opposition treffen, unter ihnen auch Friedensnobelpreisträgein Aung San Suu Kyi. Er freue sich besonders darauf, der Oppositionsführerin, die er eine Ikone nennt, gebührend seine Bewunderung auszudrücken, sagt Gauck und lächelt breit.

Oppositionsführerin Suu Kyi (Foto: Reuters)
Oppositionsführerin Suu KyiBild: Reuters

Dann posiert er noch ein letztes Mal für die Fernsehkameras und Smartphones vor der Pagode und zieht, umringt vom Delegationstross, zum Ausgang. Die Menschenkette der Sicherheitskräfte löst sich auf, das birmanische Protokoll guckt erleichtert.

Gauck zog zudem außerordentlich positive Bilanz seiner Gespräche in Indien, der ersten Station seiner Asienreise. Deutschland habe aufgrund seiner demokratischen Werte in vielen Ländern eine Vorbildrolle eingenommen, erläuterte der Bundespräsident. Deshalb sei es "künstlich, das Land zu definieren, als wären wir 20 Jahre nach dem Krieg." Das hätten die vielen Gespräche, die er in Indien mit Vertretern der Zivilgesellschaft, Regierung und Wirtschaft geführt habe, gezeigt. "Verschiedene Ebenen hier in Indien haben sich gewünscht, dass Deutschland eine aktivere Rolle spielt", sagte Gauck im Gespräch mit den mitreisenden Journalisten.