Gaza-Krieg: Israel gibt UN einen Korb

Israel hat einer UN-Kommission zur Untersuchung des Gaza-Krieges die Einreise verweigert. Der Sprecher des Außenministeriums sagte: "Wir werden nicht mit ihnen zusammenarbeiten und sie werden nicht nach Israel einreisen".

Bereits im August bei der Einsetzung des UN-Komitees hatte die Regierung ihre Vorbehalte deutlich gemacht, aber erklärt, dass noch keine Entscheidung über eine Zusammenarbeit getroffen worden sei. In einer Erklärung des Außenministeriums hieß es nun, die Entscheidung sei nach internen Diskussionen gefallen und wegen der "zwanghaften Feindschaft" der Kommission gegen Israel getroffen worden. Das Komitee wird von dem kanadischen Professor für internationales Recht, William Schabas, geleitet, dem Israel Voreingenommenheit vorwirft. Schabas hatte das Verhalten des Landes im Nahostkonflikt in der Vergangenheit immer wieder scharf kritisiert.

Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHRC) hatte am 23. Juli in einer Sondersitzung entschieden, mögliche Kriegsverbrechen beider Seiten im Gaza-Krieg zu untersuchen. Die Kommission soll Verantwortliche für strafbare Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht und die Menschenrechte ermitteln. Während der Auseinandersetzung von Juli bis August waren mehr als 2100 Palästinenser und 70 Israelis getötet worden. Der Bericht der Kommission soll im März 2015 vorliegen.

sti/gmf (afp, dpa)