Gefährliche Mission für die ISAF-Truppen

Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer sagte beim Treffen der Verteidigungsminister am Donnerstag (8.9.2006) in Brüssel, die NATO-geführte ISAF-Mission solle bis Ende November in ganz Afghanistan im Einsatz sein. Niemand solle daran zweifeln, dass die NATO entschlossen sei und die Fähigkeit für diese Mission habe. "Die NATO kommt. Und sie kommt robust und massiv", sagte de Hoop Scheffer. Für ihn sei klar, dass die NATO auf die Probe gestellt werde. "Die Taliban und andere testen uns aus, weil sie uns dort nicht haben wollen. Denn wir schaffen ein Klima von Sicherheit und Stabilität und bemühen uns um die Verbesserung des Lebensstandards der Bevölkerung."

US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld äußerte sich zuversichtlich, dass die NATO ihrer Verantwortung in Afghanistan gerecht werde. Er wollte sich aber nicht festlegen, wann die Allianz mit der Ausdehnung nach Osten beginnen könnte. Derzeit wird der Süden und Osten des Landes noch von US-Truppen im Rahmen der so genannten Enduring-Freedom-Mission kontrolliert. ISAF und OEF sollen künftig eng zusammenarbeiten, aber weiterhin getrennte Befehlshaber haben. Die USA wollen im Februar 2007 für ein Jahr den Oberbefehl über die ISAF übernehmen.

"Drastische Maßnahmen"

Afghanistans Verteidigungsminister Abdul Rahim Wardak sprach unter Hinweis auf die Regierungsbildung in Kabul von einem Versuch der Taliban und anderer, von der Zeit des Übergangs zu profitieren. Die Regierung habe jedoch "drastische Maßnahmen" ergriffen. "Ich denke, dass wir jetzt vielleicht einen oder zwei Monate mit ein wenig Krise erleben werden. Aber nach kurzer Zeit werden wir eine drastische Veränderung in der Sicherheitslage im Süden erleben", sagte Wardak.

Neues Finanzierungssystem

Die NATO plant auch die Errichtung einer Ausbildungsstätte für Offiziere im Nahen Osten. Diese soll vor allem von Staaten der Golfregion sowie des Mittelmeerraumes genutzt werden. Einzelheiten wurden noch nicht beschlossen. Die NATO will von Januar 2007 an zwei Jahre lang versuchsweise ein System der gemeinsamen Finanzierung von Einsätzen der neuen, 25.000 Mann starken Eingreiftruppe NATO-Response-Force einführen. Damit soll Mitgliedsländern ein größerer Anreiz geboten werden, Soldaten bereitzustellen.

Mehr Einsätze zur gleichen Zeit

Auf dem NATO-Treffen verabschiedeten die Verteidigungsminister außerdem eine neue Strategie, nach der die NATO künftig bis zu acht Einsätze gleichzeitig führen können soll. "Das soll die Truppenplanungen mit den Realitäten des 21. Jahrhunderts in Einklang bringen, sagte Appathurai. Auf dem Papier soll die Allianz danach künftig bis zu zwei größere Einsätze mit mehr als 60.000 Mann und bis zu sechs kleinere Missionen mit

20.000 bis 30.000 Soldaten parallel ausführen können.

Mehr Geld für Militärausgaben

Darüber hinaus bekräftigten die Minister ihr Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für den Verteidigungshaushalt aufzubringen. Bislang erfüllen dies nur sieben der 26 Mitgliedsländer, Deutschland befindet sich nicht darunter. Jung sagte, oberstes Ziel der Bundesregierung sei derzeit die Konsolidierung des Haushalts und die Schaffung von Wachstum. Mittelfristig müsse die Bundesregierung aber wieder "etwas mehr Mittel für den Verteidigungsetat vorsehen", sagte Jung. "Wir können nicht immer mehr Aufgaben wahrnehmen und die notwendigen finanziellen Grundlagen dafür nicht bereit stellen." (chr)