Russlands Protestbewegung

Hunderttausende Russen gingen Ende 2011 auf die Straßen, um für politische Reformen zu demonstrieren. Heute, gut ein Jahr später, hat sich die Protestbewegung deutlich abgeschwächt. Auslöser der Massenproteste im Dezember 2011 war die von Fälschungsvorwürfen überschattete Parlamentswahl.

Vor allem gut ausgebildete Bürger aus der Mittelschicht hätten sich an den Kundgebungen beteiligt, sagt Natalia Sorkaja vom unabhängigen russischen Meinungsforschungsinstitut Lewada "Sehe Gefahr für Menschenrechte". Auch Olga Kamentschuk, Expertin des staatlichen Meinungsforschungsinstituts WZIOM berichtet, die meisten Demonstranten seien Jugendliche sowie aktive, wohlhabende Bürger mittleren Alters aus Moskau und St. Petersburg gewesen. Aber es sei kein gesamtrussischer Protest und auch keiner der gesamten Mittelschicht gewesen. "Ich würde von jungen, verärgerten Bürgern der beiden Städte sprechen", sagt Kamentschuk der DW. Da sich Menschen in Moskau und St. Petersburg im Unterschied zu anderen Regionen Auslandsreisen leisten könnten, würden sie ihr Leben mit dem der Menschen in Paris oder New York vergleichen. “Und das Ergebnis missfällt ihnen“, so die Expertin.

Resignation macht sich breit

Igor Tarasow gehört zu dieser Mittelschicht. Er ist Kleinunternehmer und lebt in Moskau. An allen Protesten im Dezember 2011 hatte er sich beteiligt. Nach einer Kundgebung wurde er festgenommen. 15 Tage verbrachte er in einem Gefängnis. Die Zelle teilte er sich mit dem bekannten russischen Blogger und Oppositionspolitiker Alexej Nawalny.

Tarasow sagt im Gespräch mit der DW, er habe dafür gekämpft, dass in Russland endlich die Verfassung geachtet wird. Doch die erhofften Reformen blieben aus. Deswegen habe er nun beschlossen, das Land zu verlassen: "Viele meiner Freunde sind bereits nach Europa gegangen, um dort zu leben und zu arbeiten. Auch ich habe in diesem Jahr eine kleine Firma in Slowenien eröffnet", erzählt der Geschäftsmann. In Russland sehe er für sich keine richtige Perspektive mehr.

Aktionen bringen keine Resultate

So wie Tarasow sind heute viele der vor einem Jahr noch politisch aktiven Russen nicht mehr bereit, sich an den Protesten der Opposition zu beteiligen. Zu den jüngsten Protestkundgebungen kamen nur noch wenige Tausend Menschen. Der russische Politologe Dmitri Oreschkin meint, die Aktionen der Opposition hätten keine Resultate gebracht. Die Menschen seien enttäuscht und hätten resigniert. "Wie oft soll man denn noch auf die Straße gehen, nur um sich davon zu überzeugen, dass man der Regierung völlig egal ist", sagt Oreschkin der DW.

Igor Tarasow ist ebenfalls der Meinung, die Protestbewegung leide darunter, dass sie bislang nichts erreicht habe. Aus seiner Sicht ist sie sogar gescheitert. Er schimpft über die “Faulheit der Russen. Nichts kann das russische Volk hinterm Ofen hervorholen. Eher wird der Ölpreis abstürzen und dann die korrupte Staatsmacht in sich selbst zusammenbrechen", so der Geschäftsmann.

Neue Proteste sind angekündigt

"Aus der Protestbewegung ist die Luft raus", betont die Meinungsforscherin Olga Kamentschuk. Die Ereignisse vom Dezember 2011 seien eine Folge der massiven Fälschungen bei der Parlamentswahl gewesen. "Das war die Antriebsfeder, die die Menschen mobilisierte. Jetzt fehlt sie", erläutert sie. Das müsse aber so nicht bleiben. Sollte Russlands Wirtschaft von einer Krise erfasst werden, mit der die Regierung nicht fertig werde, dann müsse mit neuen massiven Protesten gerechnet werden.

Auch Natalia Sorkaja vom Lewada-Zentrum meint, die Protestbewegung habe immer noch eine Perspektive. "Es gibt derzeit eine gewisse Verwirrung. Die Opposition ist zersplittert und ihre Anführer können sich nur schwer einigen. Aber ich glaube nicht, dass die Protestwelle völlig abflachen wird", so Sorkaja.