Gemeinsamer Kampf gegen die Schlepper
18. November 2015
Bei ihrem Treffen in Ankara vereinbarten der griechische Regierungschef Alexis Tsipras und sein türkischer Kollege Ahmet Davutoglu eine stärkere Kooperation zwischen den Einwanderungsbehörden und Küstenwachen. Damit solle den Schleusern das Handwerk gelegt werden. "Für uns beide, Griechenland und die Türkei, muss es erste Priorität sein, die humanitäre Tragödie in der Ägäis zu beenden", erklärte Tsipras mit Blick auf die hohe Zahl von Flüchtlingen, die bei ihrer Überfahrt nach Griechenland im Meer ertrinken. Den Schleusern warf er vor, "Menschenleben aufs Spiel zu setzen".
Sowohl Tsipras als auch Davutoglu wurden nicht müde zu betonen, dass die Krise internationale Dimensionen habe und nicht von den beiden Ländern alleine zu bekämpfen sei. "Niemand darf das Problem auf den Rücken unserer beiden Ländern laden", so Davutoglu, der gleichzeitig auch den Blick auf den Bürgerkrieg in Syrien lenkte. Dieser sei die Hauptursache für die Flucht der Menschen. "Bevor die Syrienkrise nicht gelöst ist, wird es der Welt nicht möglich sein, Probleme - allen voran die Flüchtlingskrise - zu lösen und sie zu bewältigen".
Tsipras fordert EU-Hotspots
Sein Kollege Tsipras sprach sich erneut für sogenannte Hotspots aus, die Flüchtlingen ermöglichen sollen, die Türkei auf sicherem Wege zu verlassen. In diesen EU-Registrierungszentren könnten Schutzsuchende, die einen Anspruch auf Asyl haben, direkt in der EU verteilt werden. Davutoglu ließ offen, ob die Türkei diese Hotspots befürwortet oder nicht.
Einig sind sich die beiden Regierungschefs aber darin, dass Deutschland stärker in die Zusammenarbeit Griechenlands und der Türkei involviert sein soll. Dazu werde es laut Davutoglu demnächst einen Dreiergipfel geben. Ein konkreter Zeitpunkt wurde allerdings nicht genannt und auch zur möglichen Rolle Deutschlands gab es keine konkreten Informationen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte die Türkei kürzlich aufgefordert, ihre Grenzen zur EU besser zu schützen. Dazu stellte sie als Gegenleistung finanzielle Hilfe zur Versorgung der Flüchtlinge, eine erleichterte Einreise türkischer Bürger in den Schengen-Raum und eine Wiederbelebung der EU-Beitrittsverhandlungen in Aussicht.
djo/sc (afp, dpa)