Türkei: Vor Gericht nur in Einheitskleidung

Angeklagte im Zusammenhang mit dem Umsturzversuch von 2016 müssten vor Gericht einen braunen Overall anziehen, Terrorverdächtige Jacke und Hose, kündigte Präsident Recep Tayyip Erdogan in der Stadt Malatya im Osten des Landes an. "Niemand kommt mehr so bekleidet, wie er will."

Erdogan reagierte damit auf einen aufsehenerregenden Vorfall vor drei Wochen, als ein mutmaßlicher Putschist vor Gericht ein T-Shirt mit der Aufschrift "Hero" trug. Dies führte zu einem Streit im Gerichtssaal und einer Unterbrechung der Anhörung. Medienberichten zufolge wurden in den folgenden Tagen landesweit mehrere Menschen festgenommen, die das gleiche T-Shirt trugen.

Massenhafte Festnahmen, massenhafte Entlassungen

Seit dem gescheiterten Militärputsch vor gut einem Jahr regiert Erdogan mit Sonderregelungen, die mit einem Ausnahmezustand begründet werden. Wegen mutmaßlicher Kontakte zur Bewegung des Predigers Fethullah Gülen, den Erdogan als Drahtzieher des Umsturzversuchs ansieht und wegen Terrorverdachts wurden in den vergangenen zwölf Monaten mehr als 150.000 Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes, der Justiz, der Polizei und des Militärs entlassen oder vom Dienst suspendiert.

Außerdem wurden rund 50.000 Menschen festgenommen. Auch Bundesbürger sind darunter, was die Beziehungen zu Deutschland massiv belastet. Außenminister Sigmar Gabriel kündigte als Reaktion eine "Neuausrichtung" der deutschen Türkei-Politik sowie die Überprüfung staatlicher Export- und Investitionsgarantien an.

Zudem verschärfte das Auswärtige Amt seine Reisehinweise für die Türkei. Das Auswärtige Amt riet allen Deutschen, sich künftig bei einem Besuch in der Türkei in eine Notfall-Liste einzutragen.

haz/gri (rtr, ap, dpa)